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| | R 10/007 DO L080001/101 | Archivalieneinheit |
39. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Würdigung und Verabschiedung des Abg. Klaus Tappeser Eintritt der Abg. Monika Bormann Begrüßung des spanischen Generalkonsuls, Herrn Fernando J. Belloso
1. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Ausführung des Staatsvertrags zum Glücksspielwesen in Deutschland (Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag - AGGlüStV) - Drucksache 14/2205 Minister Heribert Rech Abg. Klaus Herrmann CDU Abg. Ingo Rust SPD Abg. Ilka Neuenhaus GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
2. Wahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Vorstands der Landesanstalt für Kommunikation
3. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Erwerbsarbeit von Frauen - Chancengleichheit umsetzen - Drucksache 14/999 b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Berufs- und Karrierechancen von Frauen in Baden-Württemberg nachhaltig verbessern - Drucksache 14/1443 c) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Frauen im ländlichen Raum - Standortbestimmung und Zukunftschancen - Drucksache 14/1007 (geänderte Fassung) Abg. Brigitte Lösch GRÜNE Abg. Elke Brunnemer CDU Abg. Marianne Wonnay SPD Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP Abg. Edith Sitzmann GRÜNE Ministerin Dr. Monika Stolz Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch
4. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Gute Schulverpflegung für alle Schülerinnen und Schüler - Drucksache 14/1317 b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Mittagessen in der Schule - Drucksache 14/1939 c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Alle Kinder essen mit - kein Kind darf aus finanziellen Gründen hungrig bleiben! Einrichtung eines Sozialfonds, um allen Kindern die Teilnahme am Mittagessen in Ganztagseinrichtungen zu ermöglichen - Drucksache 14/1955 Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Andrea Krueger CDU Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'38 |
30.01.2008, 09:32 - 12:10 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080002/101 | Archivalieneinheit |
39. Plenarsitzung |
5. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums - Variantenentscheidung zum Bau des Polders Bellenkopf/Rappenwört - Abschied vom Integrierten Rheinprogramm - Drucksache 14/1326 Abg. Gunter Kaufmann SPD Abg. Karl-Wolfgang Jägel CDU Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE Abg. Dieter Ehret FDP/DVP Ministerin Tanja Gönner
6. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Ausbildung für den Elementarbereich an Hochschulen des Landes - Drucksache 14/1329 Abg. Theresia Bauer GRÜNE Abg. Andreas Hoffmann CDU Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Minister Dr. Peter Frankenberg
7. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Evaluation der Verwaltungsreform; hier: Eingliederungshilfe und Hilfen für wohnungslose Menschen nach der Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände - Drucksache 14/1360 Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Guido Wolf CDU Abg. Katrin Altpeter SPD Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Staatssekretär Dieter Hillebrand
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Ausweitung der kerntechnischen Forschung in Baden-Württemberg? - Drucksache 14/1377 Abg. Johannes Stober SPD Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU Abg. Franz Untersteller GRÜNE Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Minister Dr. Peter Frankenberg |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'30 |
30.01.2008, 13:57 - 16:27 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080003/101 | Archivalieneinheit |
39. Plenarsitzung |
9. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Aktuelle Schulentwicklungsdebatte; hier: Fragen von Schulleiterinnen und Schulleitern - Drucksache 14/1407 b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Zukunft der Schulstandorte in Baden-Württemberg - Drucksache 14/1563 Abg. Norbert Zeller SPD Abg. Volker Schebesta CDU Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP Minister Helmut Rau
10. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Föderalismusreform: Auswirkungen der neuen Regelungskompetenzen auf die Kinder- und Jugendhilfe in Baden-Württemberg - Drucksache 14/1425 Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE Abg. Dr. Bernhard Lasotta CDU Abg. Marianne Wonnay SPD Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Staatssekretär Dieter Hillebrand
11. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Unterstützung des Gesetzentwurfs über die diamorphingestützte Substitutionsbehandlung der Länder Hamburg und Hessen im Bundesrat - Drucksache 14/1509 b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Unterstützung der diamorphingestützten Substitutionsbehandlung - Drucksache 14/1635 Abg. Ursula Haußmann SPD Abg. Brigitte Lösch GRÜNE Abg. Stefan Teufel CDU Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Ministerin Dr. Monika Stolz Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP (zur Geschäftsordnung) Abg. Ursula Haußmann SPD (zur Geschäftsordnung)
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 7. Dezember 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2004 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2002 (Nr. 5) - Einheitliches Personalverwaltungssystem und Führungsinformationssystem Personal - Drucksachen 14/2114, 14/2245
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 4. Dezember 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004 (Nr. 20) - Landesbibliotheken Karlsruhe und Stuttgart - Drucksachen 14/2090, 14/2246
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 4. Dezember 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004 (Nr. 21) - Arbeitszeit der künstlerischen Mitarbeiter und der Lehrkräfte für besondere Aufgaben an Musikhochschulen - Drucksachen 14/2091, 14/2247
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juni 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 20. Januar 2006 zu Organisation und Arbeitsweise der Erbschaftsteuerstellen und der Bedarfsbewertung - Drucksachen 14/1384, 14/2223
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 6. Dezember 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 19. August 2005 zur Prüfung der Prozesskostenhilfe - Drucksachen 14/2088, 14/2224
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 10. Dezember 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 6. Oktober 2006 zur Struktur der Grundbuchämter und Einführung des Elektronischen Grundbuchs in Baden-Württemberg - Drucksachen 14/2113, 14/2225 14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 4. Dezember 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004 (Nr. 21) - Arbeitszeit der künstlerischen Mitarbeiter und der Lehrkräfte für besondere Aufgaben an Musikhochschulen - Drucksachen 14/2091, 14/2247
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juni 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 20. Januar 2006 zu Organisation und Arbeitsweise der Erbschaftsteuerstellen und der Bedarfsbewertung - Drucksachen 14/1384, 14/2223
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 6. Dezember 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 19. August 2005 zur Prüfung der Prozesskostenhilfe - Drucksachen 14/2088, 14/2224
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 10. Dezember 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 6. Oktober 2006 zur Struktur der Grundbuchämter und Einführung des Elektronischen Grundbuchs in Baden-Württemberg - Drucksachen 14/2113, 14/2225
18. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Arbeit und Soziales vom 7. Dezember 2007 - Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: EU-Weißbuch zur Gesundheitspolitik - Drucksachen 14/2137, 14/2248
19. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben - Drucksachen 14/2010, 14/2228, 14/2229, 14/2230
20. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten - Drucksache 14/2200
Anlage 1 Vorschlag der Fraktion der CDU - Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
Anlage 2 Vorschlag der Fraktion der SPD - Umbesetzungen im Präsidium und in verschiedenen Ausschüssen |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'00 |
30.01.2008, 16:27 - 18:35 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080004/101 | Archivalieneinheit |
40. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Würdigung und Verabschiedung des Abg. Oswald Metzger Eintritt des Abg. Eugen Schlachter Umbesetzungen bei den Schriftführern und in verschiedenen Ausschüssen
1. a) Aktuelle Debatte - Wohin treibt die Bildungspolitik im Land? - beantragt von der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Lehrerversorgung und Lehrbeauftragtenmittel - Drucksache 14/1508 c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Lehrereinstellung und Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2007/2008; hier: Gymnasien und berufliche Schulen - Drucksache 14/1622 d) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Lehrereinstellung und Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2007/2008; hier: Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Sonderschulen - Drucksache 14/1623 e) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Grundschulempfehlung in Baden-Württemberg - Drucksache 14/2227 f) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Verpflichtende Grundschulempfehlung aufheben - Elternwahlrecht einführen - Drucksache 14/2305 g) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Umgehend Konsequenzen ziehen aus den Erklärungen des Ministerpräsidenten zu den Fehlern bei der Umsetzung des Turbogymnasiums G 8 - Drucksache 14/2332 Abg. Claus Schmiedel SPD Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Volker Schebesta CDU Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP Minister Helmut Rau Abg. Norbert Zeller SPD Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE (persönliche Erklärung) Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Karl-WIlhelm Röhm CDU Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Claus Schmiedel SPD (persönliche Erklärung) Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Abg. Norbert Zeller SPD (zur Geschäftsordnung) |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'30 |
27.02.2008, 09:55 - 12:25 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080005/101 | Archivalieneinheit |
40. Plenarsitzung |
2. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Ausführung des Staatsvertrags zum Glücksspielwesen in Deutschland (Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag - AGGlüStV) - Drucksache 14/2205 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses - Drucksache 14/2350
3. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Novellierung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes (L-BGG) - Drucksache 14/1507 Abg. Wolfgang Staiger SPD Abg. Helmut Walter Rüeck CDU Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Staatssekretär Dieter Hillebrand
4. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Entwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) - Drucksache 14/1974 (geänderte Fassung) Abg. Andreas Hoffmann CDU Abg. Ursula Haußmann SPD Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Ministerin Dr. Monika Stolz
5. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - EU-Weinmarktordnung - Drucksache 14/1518 Abg. Monika Chef FDP/DVP |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 1'48 |
27.02.2008, 12:55 - 15:30 (Pause 13:15 - 14:25) |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080006/101 | Archivalieneinheit |
40. Plenarsitzung |
5. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - EU-Weinmarktordnung - Drucksache 14/1518 Abg. Monika Chef FDP/DVP Abg. Jochen Karl Kübler CDU Abg. Alfred Winkler SPD Abg. Reinhold Pix GRÜNE Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch
6. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Der Solidarpakt Hochschulmedizin und seine Auswirkungen auf Lehre, Forschung und Krankenversorgung an den Universitätskliniken - Drucksache 14/1548 Abg. Rita Haller-Haid SPD Abg. Dr. Klaus Schüle CDU Abg. Theresia Bauer GRÜNE Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Minister Dr. Peter Frankenberg
7. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung - Naturschutzverwaltung den gewachsenen Aufgaben anpassen - Drucksache 14/1525 Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU Abg. Christoph Bayer SPD Abg. Dieter Ehret FDP/DVP Minister Peter Hauk
8. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Tierschutzgerechte Haltung von Masthühnern - Drucksache 14/1637 Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Karl Rombach CDU Abg. Alfred Winkler SPD Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Minister Peter Hauk
Anlage Vorschlag der Fraktion GRÜNE - Umbesetzungen bei den Schriftführern und in verschiedenen Ausschüssen |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'54 |
27.02.2008, 15:50 - 18:44 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080007/101 | Archivalieneinheit |
41. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Absetzung der Punkte 10 und 11 der Tagesordnung
1. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Justizministeriums - Siebter Bericht zur Lage von Ausländern in Deutschland - Drucksache 14/2180 Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Abg. Karl-Wolfgang Jägel CDU Abg. Ute Vogt SPD Abg. Werner Wölfle GRÜNE Minister Dr. Ulrich Goll Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
2. Aktuelle Debatte - Tabubruch der SPD - keine Zusammenarbeit mit Kommunisten - beantragt von der Fraktion der CDU Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU Abg. Claus Schmiedel SPD Ministerpräsident Günther Oettinger Abg. Stefan Mappus CDU (persönliche Erklärung) Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Abg. Stefan Mappus CDU |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'25 |
28.02.2008, 09:27 - 11:52 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080008/101 | Archivalieneinheit |
41. Plenarsitzung |
3. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums - Sicherheit der Kernkraftwerke in Baden-Württemberg - Übertragung von Strommengen von alten auf neue Kraftwerke - Drucksache 14/1557 b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Umweltministeriums - Konsequenzen aus der unzureichenden Absicherung der Kernkraftwerke Philippsburg 1 und Neckarwestheim I gegen terroristische Angriffe - Drucksache 14/1590 Abg. Thomas Knapp SPD Abg. Franz Untersteller GRÜNE Abg. Ulrich Müller CDU Abg. Monika Chef FDP/DVP Ministerin Tanja Gönner
4. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums - Nutzung der Möglichkeiten aus der Reform des Berufsbildungsgesetzes - Drucksache 14/1586 Abg. Gunter Kaufmann SPD Abg. Katrin Schütz CDU Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Staatssekretär Richard Drautz
5. Fragestunde - Drucksache 14/2385 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Michael Theurer FDP/DVP - Krankenhausfinanzierung Abg. Michael Theurer FDP/DVP Staatssekretär Dieter Hillebrand 5.2 Mündliche Anfrage der Abg. Rita Haller-Haid SPD - Strategien gegen eine DHL-Standortschließung Abg. Rita Haller-Haid SPD Staatssekretär Richard Drautz
5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Johannes Stober SPD - Kommunale Abfallentsorgung nach VGH-Urteil Abg. Johannes Stober SPD Ministerin Tanja Gönner Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Michael Theurer FDP/DVP 5.4 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD - Personalrotation im Wirtschaftsministerium des Landes Baden-Württemberg Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Staatssekretär Richard Drautz 5.5 Mündliche Anfrage des Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE - EBS-Kraftwerk der Projektgemeinschaft "Energiezentrale Schelklingen" Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE Ministerin Tanja Gönner
6. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Sportförderung und Sportstätten in Baden-Württemberg - Drucksache 14/1587 Abg. Margot Queitsch SPD |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'35 |
28.02.2008, 12:55 - 15:30 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080009/101 | Archivalieneinheit |
41. Plenarsitzung |
6. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Sportförderung und Sportstätten in Baden-Württemberg - Drucksache 14/1587 Abg. Margot Queitsch SPD Abg. Elke Brunnemer CDU Abg. Ilka Neuenhaus GRÜNE Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Staatssekretär Georg Wacker
7. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahmedes Umweltministeriums - Markteinführung der Tiefengeothermie in Baden-Württemberg durch Absicherung von 30 Bohrungen - Drucksache 14/1594 Abg. Thomas Knapp SPD Abg. Bernhard Schätzle CDU Abg. Franz Untersteller GRÜNE Abg. Dieter Ehret FDP/DVP Ministerin Tanja Gönner
8. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung - Beziehungen zwischen Bund und Ländern in der Lebensmittelüberwachung und Umsetzung des Zehnpunkteprogramms des Bundeslandwirtschaftsministers von 2005 - Drucksache 14/1561 Abg. Birgit Kipfer SPD Abg. Paul Locherer CDU Abg. Reinhold Pix GRÜNE Abg. Monika Chef FDP/DVP Minister Peter Hauk
9. Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses zu der Mitteilung des Umweltministeriums vom 14. Januar 2008 - Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: CO2-Grenzwerte für Kraftfahrzeuge - Drucksachen 14/2220, 14/2372 Abg. Winfried Scheuermann CDU Abg. Wolfgang Stehmer SPD Abg. Franz Untersteller GRÜNE Abg. Dieter Ehret FDP/DVP 10. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung - Bodenseeraum - Drucksache 14/1633 abgesetzt (2789, 2834)
11. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz vom 3. Dezember 2007 - Achtundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg - Drucksachen 14/2050, 14/2366 b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des I nnenministeriums - Europarechtskonforme Datenschutzkontrolle - Drucksache 14/1636 12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Januar 2008, Az.: 1 BvR 3262/07 - Verfassungsbeschwerde gegen § 7 Landesnichtraucherschutzgesetz (Rauchverbot in Einraumgaststätten) - Drucksache 14/2367
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. November 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2005 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2003 (Nr. 19) - Die Beteiligung des Landes am Projekt FISCUS - Drucksachen 14/2055, 14/2249
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 6. Dezember 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Landesbeteiligung an Unternehmen und Mitgliedschaften in Aufsichtsgremien - Drucksachen 14/2095, 14/2352
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. Dezember 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 27. März 2007 zur Wirtschaftlichkeit des Projekts NSI in der Landesverwaltung - Drucksachen 14/2203, 14/2354
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Dezember 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2004 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2002 (Nr. 7) - Dienstreisemanagement - Drucksachen 14/2162, 14/2355
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu den Mitteilungen der Landesregierung vom 15. Juni und 16. August 2007 - Berichte der Landesregierung zu Beschlüssen des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004 (Nr. 11) - Betätigungsprüfung bei einem Dienstleistungsunternehmen - Drucksachen 14/1385, 14/1670, 14/2356
18. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben - Drucksachen 14/2244, 14/2360, 14/2361, 14/2362
19. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten - Drucksache 14/2340 |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'20 |
28.02.2008, 15:30 - 17:50 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080010/101 | Archivalieneinheit |
42. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Erklärung des Präsidenten zu verschiedenen historischen Ereignissen im Zusammenhang mit der nationalsozialistischen Machtübernahme vor 75 Jahren Begrüßung des Generalkonsuls der Niederlande, Herrn Jan Hesseling
1. Parlamentsreform a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP - Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg - Drucksache 14/2490 b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP - Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - Drucksache 14/2500 Abg. Stefan Mappus CDU Abg. Claus Schmiedel SPD Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
2. Aktuelle Debatte - Die Zukunft der Landesbanken, insbesondere der LBBW, vor dem Hintergrund der internationalen Finanzkrise - beantragt von der Fraktion GRÜNE Abg. Eugen Schlachter GRÜNE Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU Abg. Dr. Nils Schmid SPD Abg. Michael Theurer FDP/DVP Minister Gerhard Stratthaus
3. a) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung - Zur Lage der staatlichen Museen in Baden-Württemberg - Drucksache 14/1759 b) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung - Museumslandschaft in Baden-Württemberg - Drucksache 14/2092 c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Der Landesbetrieb mit kaufmännischer Buchführung - Ein allgemeingültiges Modell für unsere Landesmuseen? - Drucksache 14/1849 Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Helen Heberer SPD Abg. Christoph Palm CDU Abg. Jürgen Walter GRÜNE Staatssekretär Dr. Dietrich Birk |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'59 |
02.04.2008, 09:57 - 12:56 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080011/101 | Archivalieneinheit |
42. Plenarsitzung |
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz über Sicherheitsmaßnahmen in Häfen in Baden-Württemberg und zur Änderung anderer Vorschriften - Drucksache 14/2444 Staatssekretär Rudolf Köberle Abg. Hans Heinz CDU Abg. Reinhold Gall SPD Abg. Werner Wölfle GRÜNE Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
5. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Staatsministeriums - Aktualität der Berichterstattung von Fußballbundesligaspielen sichern - Drucksache 14/1653 Abg. Jürgen Walter GRÜNE Abg. Günther-Martin Pauli CDU Abg. Margot Queitsch SPD Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Willi Stächele
6. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Staatsministeriums - Bürokratieabbau voranbringen - Drucksache 14/1668 Abg. Edith Sitzmann GRÜNE Abg. Karl-Wolfgang Jägel CDU Abg. Dr. Rainer Prewo SPD Abg. Beate Fauser FDP/DVP Staatssekretär Rudolf Köberle
7. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Bundesratsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz für einen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland unterstützen - Drucksache 14/1713 b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums - Mindestlohn - Abschied von der sozialen Marktwirtschaft? - Drucksache 14/2129 Abg. Rudolf Hausmann SPD Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Abg. Guido Wolf CDU Abg. Edith Sitzmann GRÜNE Ministerin Dr. Monika Stolz |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'15 |
02.04.2008, 13:54 - 16:09 (Pause 12:56 - 13:54) |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080012/101 | Archivalieneinheit |
42. Plenarsitzung |
7. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Bundesratsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz für einen flächendeckenden Mindestlohn in Deutschland unterstützen - Drucksache 14/1713 b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums - Mindestlohn - Abschied von der sozialen Marktwirtschaft? - Drucksache 14/2129 Ministerin Dr. Monika Stolz Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
8. a) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz vom 3. Dezember 2007 - Achtundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg - Drucksachen 14/2050, 14/2366 b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums - Europarechtskonforme Datenschutzkontrolle - Drucksache 14/1636 Abg. Michael Föll CDU Abg. Ute Vogt SPD Abg. Jürgen Walter GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Heribert Rech
9. a) Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung - Ausgewählte Problematiken gewerblicher Schulen - Drucksache 14/1558 b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Unterrichtsausfall an den beruflichen Schulen in Baden-Württemberg - Drucksache 14/2164 Abg. Gunter Kaufmann SPD Abg. Andrea Krueger CDU Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP Staatssekretär Georg Wacker
10. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung - Bodenseeraum - Drucksache 14/1633 Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP Abg. Ulrich Müller CDU Abg. Norbert Zeller SPD Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE Ministerin Tanja Gönner |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'27 |
02.04.2008, 16:09 - 18:36 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080013/101 | Archivalieneinheit |
43. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Zurückverweisung der Petition 14/896 mit der dazugehörigen Beschlussempfehlung an den Petitionsausschuss Absetzung des Punkts 11 der Tagesordnung Begrüßung einer internationalen Delegation hochrangiger Verfassungsrechtler
1. Aktuelle Debatte - Steht der Landtag noch hinter der konsequenten Einhaltung des Landesnichtraucherschutzgesetzes? - beantragt von der Fraktion der CDU Abg. Wilfried Klenk CDU Abg. Ursula Haußmann SPD Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Ministerin Dr. Monika Stolz Abg. Stefan Mappus CDU Abg. Claus Schmiedel SPD Minister Ernst Pfister
2. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Stopp des Stellenabbaus im Vollzugs- und Nichtvollzugsdienst der Polizei - Drucksache 14/2404 Abg. Claus Schmiedel SPD Abg. Thomas Blenke CDU Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Heribert Rech Abg. Reinhold Gall SPD
3. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg - Drucksache 14/2442 b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Stärkung des Konnexitätsprinzips - Drucksache 14/2443 c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums - Einlösung der Vereinbarung über die Fortentwicklung der Finanzbeziehungen und ein verbessertes Konnexitätsprinzip mit den kommunalen Landesverbänden vom 18. Oktober 2006 durch die Landesregierung - Drucksache 14/1316 Minister Heribert Rech Abg. Klaus Herrmann CDU Abg. Hans Georg Junginger SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Michael Theurer FDP/DVP
4. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des I nnenministeriums - Gutachtliche Äußerung des Rechnungshofs zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Finanzierungsbeteiligung des Landes an der Realisierung der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm - Drucksache 14/1741 Abg. Werner Wölfle GRÜNE Abg. Winfried Scheuermann CDU Abg. Wolfgang Drexler SPD Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Minister Heribert Rech |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'59 |
03.04.2008, 09:29 - 12:28 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080014/101 | Archivalieneinheit |
43. Plenarsitzung |
5. Fragestunde - Drucksache 14/2463 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Ernst Behringer CDU - Fahrerlaubnis für Feuerwehrangehörige Abg. Ernst Behringer CDU Staatssekretär Rudolf Köberle 5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP - Flughafen Stuttgart Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Staatssekretär Rudolf Köberle Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP 5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD - Änderung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) durch die geplante Streichung der Leistungsphasen 6 bis 9 nach den Vorstellungen des Bundeswirtschaftsministeriums Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Minister Ernst Pfister 5.4 Mündliche Anfrage des Abg. Reinhold Pix GRÜNE - Einschätzung und Förderung des geplanten "Schwarzwald Nordic Center Notschrei" Abg. Reinhold Pix GRÜNE Staatssekretär Georg Wacker Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE Abg. Gustav-Adolf Haas SPD 5.5 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP - Verfallene Bundesmittel für den Ausbau des Bahnhofs Fornsbach (Murrbahn) Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Staatssekretär Rudolf Köberle Abg. Nikolaos Sakellariou SPD
6. a) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Umweltministeriums - Wirkung von Fahrverboten in Umweltzonen - Drucksache 14/1762 (geänderte Fassung) b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums - Luftreinhaltung und Aktionspläne in Baden-Württemberg - Drucksache 14/1925 c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums - Effizientere Luftreinhaltung durch zeitliche Begrenzung der Zulassung von Fahrzeugen mit veralteter Abgastechnik - Drucksache 14/2374 Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Rosa Grünstein SPD Abg. Werner Wölfle GRÜNE Abg. Ulrich Lusche CDU Ministerin Tanja Gönner
7. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Die Weiterbildung an den Hochschulen und Berufsakademien als ein Instrument gegen den Ingenieurmangel - Drucksache 14/1771 Abg. Martin Rivoir SPD Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU Abg. Theresia Bauer GRÜNE Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Minister Dr. Peter Frankenberg |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'03 |
03.04.2008, 13:57 - 16:00 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080015/101 | Archivalieneinheit |
43. Plenarsitzung |
7. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Die Weiterbildung an den Hochschulen und Berufsakademien als ein Instrument gegen den Ingenieurmangel - Drucksache 14/1771 Minister Dr. Peter Frankenberg
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Fleischbeschaugebühren in Baden-Württemberg und EU-Vorgaben - Drucksache 14/1779 Abg. Alfred Winkler SPD Abg. Karl Traub CDU Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Minister Peter Hauk
9. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Korrekturen an der Schulverwaltungsreform - Drucksache 14/1783 b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Weiterführung der Reform der Schulverwaltung - Drucksache 14/1870 Abg. Norbert Zeller SPD Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Volker Schebesta CDU Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP Minister Helmut Rau
10. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums - Versorgung des ländlichen Raums mit Postdienstleistungen - Drucksache 14/1785 Abg. Siegfried Lehmann GRÜNE Abg. Stefan Teufel CDU Abg. Fritz Buschle SPD Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Staatssekretär Richard Drautz
11. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Radwegenetz ausbauen - Fahrradverkehr stärken - Drucksache 14/1818 abgesetzt
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 22. Februar 2008 - Radolfzell, Verkauf des landeseigenen Grundstücks Flurstück-Nr. 1123 - Drucksachen 14/2396, 14/2447
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 22. Februar 2008 - Karlsruhe, Verkauf der landeseigenen Gebäude Kriegstraße 103, 103a - Drucksachen 14/2397, 14/2448
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 6. November 2007 - Beratende Äußerung zur BKV - Bäder- und Kurverwaltung Baden-Württemberg und ihre Beteiligungen an Bäder- und Kurunternehmen - Drucksachen 14/1945, 14/2449
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu a) der Mitteilung der Landesregierung vom 22. Juni 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004 (Nr. 17) - Grundlagenbescheide bei der Besteuerung natürlicher Personen b) der Mitteilung der Landesregierung vom 6. Dezember 2007 - Ergänzender Bericht der Landesregierung zu Beschlüssen des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 18. März 2002 zur Organisation und Arbeitsweise der Veranlagungsstellen bei den Finanzämtern - Drucksachen 14/1491, 14/2112, 14/2456 16. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. November 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 1. Oktober 2004 zur kostenorientierten Optimierung der Wirtschaftsförderung in Baden-Württemberg - Drucksachen 14/2033, 14/2450
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. Dezember 2007 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 12. Dezember 2006 zur Förderung von Existenzgründungen und Existenzfestigungen - Drucksachen 14/2136, 14/2451
18. Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses zu der Mitteilung des Umweltministeriums vom 12. Februar 2008 - Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Industrieemissionen - Drucksachen 14/2353, 14/2452
19. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 26. Februar 2008 - Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf eines Staatsvertrags über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung - Drucksachen 14/2400, 14/2437
20. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben - Drucksachen 14/2478, 14/2479, 14/2480 Abg. Reinhold Gall SPD (zur Geschäftsordnung) Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP (zur Geschäftsordnung)
21. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten - Drucksache 14/2515 |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'21 |
03.04.2008, 16:00 - 18:21 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080016/101 | Archivalieneinheit |
44. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Würdigung und Verabschiedung der Abg. Carla Bregenzer
Fristverkürzung zwischen Zweiter und Dritter Beratung der Gesetzentwürfe Drucksachen 14/2490 und 14/2442 Antrag, den Antrag der Fraktion der SPD - Sofortiger Stopp aller Planungen zur 2. Startbahn am Flughafen Stuttgart - Drucksache 14/2640, für dringlich zu erklären Abg. Wolfgang Drexler SPD (zur Geschäftsordnung) Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU (zur Geschäftsordnung) Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE (zur Geschäftsordnung) Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP (zur Geschäftsordnung) Antrag, den Antrag der Fraktion GRÜNE - Kontrolle von privaten Sicherheitsfirmen bei Auslandstätigkeiten und beim Export von Sicherheits-Knowhow - Drucksache 14/2649, für dringlich zu erklären Abg. Theresia Bauer GRÜNE (zur Geschäftsordnung) Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU (zur Geschäftsordnung)
1. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP - Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - Drucksache 14/2500 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses - Drucksache 14/2642 Abg. Bernd Hitzler CDU Abg. Reinhold Gall SPD Abg. Theresia Bauer GRÜNE Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP (zur Abstimmung) Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE (zur Abstimmung) Abg. Günther-Martin Pauli CDU (zur Abstimmung) Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP (zu Protokoll)
2. Zweite und Dritte Beratung a) des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP - Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg - Drucksache 14/2490 (Wahlperiode) b) des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg - Drucksache 14/2442 (Konnexitätsprinzip) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses - Drucksache 14/2641 Abg. Guido Wolf CDU Abg. Rainer Stickelberger SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Michael Theurer FDP/DVP Minister Heribert Rech
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Stärkung des Konnexitätsprinzips - Drucksache 14/2443 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses - Drucksache 14/2623 Abg. Guido Wolf CDU Abg. Walter Heiler SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Heribert Rech
4. Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums - Der Vertrag von Lissabon in seiner Bedeutung für das Land Baden-Württemberg - Drucksache 14/2573 Abg. Dr. Christoph Palmer CDU Abg. Peter Hofelich SPD Abg. Brigitte Lösch GRÜNE Abg. Michael Theurer FDP/DVP Minister Willi Stächele |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'43 |
30.04.2008, 09:27 - 12:10 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080017/101 | Archivalieneinheit |
44. Plenarsitzung |
5. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung - Gesundheitscheck der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) - Drucksache 14/2176 Abg. Paul Locherer CDU Abg. Alfred Winkler SPD Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Minister Peter Hauk Abg. Karl Rombach CDU
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz über Sicherheitsmaßnahmen in Häfen in Baden-Württemberg und zur Änderung anderer Vorschriften - Drucksache 14/2444 Beschlussempfehlung und Bericht des I nnenausschusses - Drucksache 14/2622
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Sparkassengesetzes für Baden-Württemberg - Drucksache 14/2595 Minister Heribert Rech Abg. Hans Heinz CDU Abg. Hans Georg Junginger SPD Abg. Eugen Schlachter GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Heimgesetz für Baden-Württemberg (Landesheimgesetz - LHeimG) - Drucksache 14/2535 Ministerin Dr. Monika Stolz Abg. Werner Raab CDU |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'18 |
30.04.2008, 12:10 - 15:15 (Pause 12:38 - 13:25) |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080018/101 | Archivalieneinheit |
44. Plenarsitzung |
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Heimgesetz für Baden-Württemberg (Landesheimgesetz - LHeimG) - Drucksache 14/2535 Abg. Katrin Altpeter SPD Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP 9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Verhinderung von Mobilfunkverkehr auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalten (Justizvollzugsmobilfunkverhinderungsgesetz - JVollzMVG) - Drucksache 14/2599
10. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Ausführungsgesetz zum Verbraucherinformationsgesetz (AGVIG) - Drucksache 14/2596 Minister Peter Hauk Abg. Elke Brunnemer CDU Abg. Birgit Kipfer SPD Abg. Reinhold Pix GRÜNE Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP
11. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Radwegenetz ausbauen - Fahrradverkehr stärken - Drucksache 14/1818 Abg. Hans-Martin Haller SPD Abg. Nicole Razavi CDU Abg. Werner Wölfle GRÜNE Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Staatssekretär Rudolf Köberle
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 1. April 2008 - Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Staatsvertrages zur Vereinigung der Landesbank Baden-Württemberg und der Landesbank Rheinland-Pfalz - Drucksachen 14/2550, 14/2625
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 5. März 2008 - Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Staatsvertrags über die Bestimmung einer innerstaatlichen Institution nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (Bilgenentwässerungsverband-Staatsvertrag) - Drucksachen 14/2469, 14/2626
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. März 2008 - Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Elften Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Elfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag) - Drucksachen 14/2541, 14/2643 |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 1'23 |
30.04.2008, 15:15 - 16:38 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080019/101 | Archivalieneinheit |
45. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Eintritt der Abg. Sabine Fohler Würdigung und Verabschiedung des Abg. Dr. Christoph Palmer Eintritt des Abg. Thomas Bopp Wahl in den Verwaltungsrat des Landestheaters Württemberg-Hohenzollern Wahl in den Verwaltungsrat der Württembergischen Staatstheater Umbesetzungen im Präsidium und in verschiedenen Ausschüssen Begrüßung des Botschafters der Republik Kasachstan, Herrn Dr. Nurlan Onzhanov, und seiner Begleitung Begrüßung des ehemaligen Präsidenten des Kantonsrats des Kantons Schaffhausen, Herrn Charles Gysel Antrag, Punkt 6 b von der Tagesordnung abzusetzen Abg. Theresia Bauer GRÜNE (zur Geschäftsordnung)
1. Zustimmung des Landtags zur Berufung von - Herrn Minister Willi Stächele MdL zum Finanzminister und - Herrn Minister Professor Dr. Wolfgang Reinhart MdL zum Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie für den Geschäftsbereich des Staatsministeriums Ministerpräsident Günther Oettinger Abg. Claus Schmiedel SPD Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Stefan Mappus CDU Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
2. Aktuelle Debatte - Innovationskraft der badenwürttembergischen Wirtschaft erhalten und ausbauen - beantragt von der Fraktion der FDP/DVP Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU Abg. Dr. Rainer Prewo SPD Abg. Edith Sitzmann GRÜNE Minister Ernst Pfister
3. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Massensterben von Honigbienen in der Rheinebene und Pestizideinsatz - Drucksache 14/2698 b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Bienensterben im Land im Jahr 2008 - Drucksache 14/2722 c) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Bienensterben in Baden-Württemberg - Drucksache 14/2742 Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Christoph Bayer SPD Abg. Karl Rombach CDU |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'31 |
04.06.2008, 09:59 - 12:30 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080020/101 | Archivalieneinheit |
45. Plenarsitzung |
3. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Massensterben von Honigbienen in der Rheinebene und Pestizideinsatz - Drucksache 14/2698 b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Bienensterben im Land im Jahr 2008 - Drucksache 14/2722 c) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Bienensterben in Baden-Württemberg - Drucksache 14/2742 Abg. Karl Rombach CDU
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Heimgesetz für Baden-Württemberg (Landesheimgesetz - LHeimG) - Drucksache 14/2535 Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses - Drucksache 14/2708 Abg. Werner Raab CDU Abg. Katrin Altpeter SPD Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Ministerin Dr. Monika Stolz
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Sparkassengesetzes für Baden-Württemberg - Drucksache 14/2595 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses - Drucksache 14/2703
6. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Ausführungsgesetz zum Verbraucherinformationsgesetz (AGVIG) - Drucksache 14/2596 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses Ländlicher Raum und Landwirtschaft - Drucksache 14/2754 b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Neuorientierung der Verbraucherinformation in Baden-Württemberg - Drucksache 14/2530 c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Nährwertkennzeichnung bei Lebensmitteln - Instrument gegen gesundheitsschädliches Einkaufsverhalten - Drucksache 14/2566 d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln - Drucksache 14/2726 Abg. Elke Brunnemer CDU Abg. Birgit Kipfer SPD Abg. Reinhold Pix GRÜNE Abg. Monika Chef FDP/DVP Minister Peter Hauk |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 1'35 |
04.06.2008, 12:30 - 16:00 (12:32 - 14:27) |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080021/101 | Archivalieneinheit |
45. Plenarsitzung |
6. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Ausführungsgesetz zum Verbraucherinformationsgesetz (AGVIG) - Drucksache 14/2596 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses Ländlicher Raum und Landwirtschaft - Drucksache 14/2754 b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Neuorientierung der Verbraucherinformation in Baden-Württemberg - Drucksache 14/2530 c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Nährwertkennzeichnung bei Lebensmitteln - Instrument gegen gesundheitsschädliches Einkaufsverhalten - Drucksache 14/2566 d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln - Drucksache 14/2726 Minister Peter Hauk
7. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 26. Mai 2008 - Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen - Drucksachen 14/2751, 14/2757
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums - Sperrzeitverkürzung in baden-württembergischen Biergärten - Drucksache 14/1420 Abg. Walter Heiler SPD Abg. Ulrich Lusche CDU Abg. Edith Sitzmann GRÜNE Abg. Beate Fauser FDP/DVP Ministerin Tanja Gönner Abg. Hagen Kluck FDP/DVP (zur Abstimmung) Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP (zur Abstimmung)
9. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums - Windkraftblockade aufheben - Energieoffensive starten - Drucksache 14/1840 b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums - Umsetzung des Energiekonzepts 2020 in der Windkraftnutzung - Drucksache 14/2297 c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums - Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen zum Ausbau der Windenergienutzung in Baden-Württemberg - Drucksache 14/2487 Abg. Thomas Knapp SPD Abg. Franz Untersteller GRÜNE Abg. Paul Nemeth CDU Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Minister Ernst Pfister
10. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Produktsicherheit von Kinderspielzeug - Drucksache 14/1841 Abg. Jürgen Walter GRÜNE Abg. Karl Traub CDU Abg. Alfred Winkler SPD Abg. Monika Chef FDP/DVP Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch
11. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zum Zehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften - Drucksache 14/2705
12. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Innenministeriums - Bundesratsinitiative zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-Bürger/-innen - Drucksache 14/2046
Anlage 1 Vorschlag der Fraktion der CDU - Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
Anlage 2 Vorschlag der Fraktion der SPD - Umbesetzungen im Präsidium und in verschiedenen Ausschüssen Anlage 3 Vorschlag der Fraktion der FDP/DVP - Umbesetzung im Finanzausschuss |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'15 |
04.06.2008, 16:00 - 18:15 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080022/101 | Archivalieneinheit |
46. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Begrüßung einer Delegation des Großen Rates des Kantons Basel-Stadt unter Leitung von Herrn Großratspräsident Roland Stark Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Alfred Winkler
1. a) Aktuelle Debatte - Die Energiepreise explodieren, und die Landesregierung tut nichts! - beantragt von der Fraktion der SPD b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums - Unangemessene Strompreiserhöhungen stoppen - neue Maßnahmen zur Preiskontrolle - Drucksache 14/2058 Abg. Thomas Knapp SPD Abg. Paul Nemeth CDU Abg. Franz Untersteller GRÜNE Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Minister Ernst Pfister Abg. Franz Untersteller GRÜNE (zur Geschäftsordnung)
2. Aktuelle Debatte - Verbraucher wirksam schützen - Maßnahmen gegen unlautere Telefonwerbung - beantragt von der Fraktion der CDU Abg. Jochen Karl Kübler CDU Abg. Birgit Kipfer SPD Abg. Reinhold Pix GRÜNE Abg. Monika Chef FDP/DVP Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch
3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE - Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Landes Baden-Württemberg (Informationsfreiheitsgesetz Baden- Württemberg - IFG BW) - Drucksache 14/2468 Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hans Heinz CDU Abg. Ute Vogt SPD Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Heribert Rech
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der Landesbank Baden-Württemberg und der LRP Landesbank Rheinland-Pfalz und zur Änderung des Landesbankgesetzes - Drucksache 14/2739 Ministerpräsident Günther Oettinger |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'30 |
05.06.2008, 09:30 - 12:00 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080023/101 | Archivalieneinheit |
46. Plenarsitzung |
5. Fragestunde - Drucksache 14/2740 5.1 Mündliche Anfrage der Abg. Andrea Krueger CDU - Wasserqualität des Eckensees im Schlossgarten Stuttgart Abg. Andrea Krueger CDU Staatssekretär Gundolf Fleischer Abg. Dr. Nils Schmid SPD Abg. Werner Wölfle GRÜNE Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Alfred Winkler SPD 5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Alfred Winkler SPD - Milchpreise und Protestaktion der Erzeuger Abg. Alfred Winkler SPD Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE Abg. Norbert Zeller SPD Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Abg. Helmut Walter Rüeck CDU Abg. Birgit Kipfer SPD Abg. Paul Locherer CDU 5.3 Mündliche Anfrage der Abg. Rita Haller-Haid SPD - Kosten des Gutachtens "Strukturelle Weiterentwicklung der Baden-Württembergischen Universitätsklinika" Abg. Rita Haller-Haid SPD Staatssekretär Dr. Dietrich Birk
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Verhinderung von Mobilfunkverkehr auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalten (Justizvollzugsmobilfunkverhinderungsgesetz - JVollzMVG) - Drucksache 14/2599 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses - Drucksache 14/2635 Abg. Karl Zimmermann CDU Abg. Nikolaos Sakellariou SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP Minister Dr. Ulrich Goll
7. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Priorisierung von Bundesfernstraßenprojekten endlich klarstellen - Drucksache 14/1916 b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Priorisierung von Landesstraßen endlich vornehmen - Drucksache 14/1993 Abg. Hans-Martin Haller SPD Abg. Nicole Razavi CDU Abg. Werner Wölfle GRÜNE Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Minister Heribert Rech
8. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Bundesratsinitiative zur Erhöhung der Hartz-IVRegelsätze für Kinder - Drucksache 14/1956 Abg. Brigitte Lösch GRÜNE Abg. Andrea Krueger CDU Abg. Marianne Wonnay SPD |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'59 |
05.06.2008, 12:00 - 16:00 (Pause 12:42: - 13:43) |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080024/101 | Archivalieneinheit |
46. Plenarsitzung |
8. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Bundesratsinitiative zur Erhöhung der Hartz-IVRegelsätze für Kinder - Drucksache 14/1956 Abg. Marianne Wonnay SPD Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Ministerin Dr. Monika Stolz
9. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Finanzministeriums - Nach der Vertagung einer bundesweit einheitlichen Lösung: Zeitgemäße Wertgrenzen für die öffentliche Auftragsvergabe im Land Baden-Württemberg - Drucksache 14/1959 Abg. Dr. Rainer Prewo SPD Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU Abg. Edith Sitzmann GRÜNE Abg. Michael Theurer FDP/DVP Staatssekretär Gundolf Fleischer
10. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Jungen als Bildungsverlierer - Bestandsaufnahme und bisherige Maßnahmen an den Schulen in Baden-Württemberg - Drucksache 14/1989 b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Förderung der Jungen in der Schule - Gender-Mainstreaming und Chancengleichheit im Bildungswesen konsequent umsetzen - Drucksache 14/1990 Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Sabine Kurtz CDU Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP Minister Helmut Rau
11. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Biospährengebiet Schwäbische Alb mit besserer personeller Ausstattung schneller voranbringen - Drucksache 14/2074 Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU Abg. Christoph Bayer SPD Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 17. April 2008, Az.: 1 BvR 2857/07 und 1 BvR 2858/07 - Verfassungsbeschwerden der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg und des Erzbistums Berlin gegen Vorschriften des Berliner Ladenöffnungsgesetzes - Drucksache 14/2749
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 30. April 2008, Az.: 2 BvE 1/08 - Organstreitverfahren von 47 MdB gegen den Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestags vom 9. November 2007 betr. Vorratsdatenspeicherung und Verwendung von Telekommunikationsverkehrsdaten nach §§ 113 a und b TKG und § 100 g StPO - Drucksache 14/2750
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April 2008, Az.: 1 BvR 906/08 - Verfassungsbeschwerde der Diskothekenbetreiberin H. GmbH & Co. KG gegen § 7 des Landesnichtraucherschutzgesetzes - Drucksache 14/2748
15. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben - Drucksachen 14/2731, 14/2732, 14/2733, 14/2734, 14/2735
16. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten Drucksache 14/2728 |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'24 |
05.06.2008, 16:00 - 18:24 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080025/101 | Archivalieneinheit |
47. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
1. Information zum Flughafen Stuttgart durch den Ministerpräsidenten und Aussprache Ministerpräsident Günther Oettinger Abg. Wolfgang Drexler SPD Abg. Winfried Scheuermann CDU Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
2. Aktuelle Debatte - Der Beitrag Baden-Württembergs zur "Bildungsrepublik Deutschland" - beantragt von der Fraktion der CDU Abg. Volker Schebesta CDU Abg. Claus Schmiedel SPD Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP Minister Helmut Rau Abg. Dr. Frank Mentrup SPD
3. Antrag der Fraktion der SPD - Entlassung des Ministers für Kultus, Jugend und Sport Helmut Rau - Drucksache 14/2865 Abg. Claus Schmiedel SPD Abg. Stefan Mappus CDU Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Ministerpräsident Günther Oettinger Abg. Dr. Frank Mentrup SPD
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der Landesbank Baden-Württemberg und der LRP Landesbank Rheinland-Pfalz und zur Änderung des Landesbankgesetzes - Drucksache 14/2739 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Drucksache 14/2841 Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU Abg. Dr. Nils Schmid SPD Abg. Eugen Schlachter GRÜNE Abg. Michael Theurer FDP/DVP Minister Willi Stächele
5. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums - Baden-Württemberg zum Gründerland machen - Drucksache 14/1885 Abg. Edith Sitzmann GRÜNE Abg. Manfred Groh CDU Abg. Dr. Rainer Prewo SPD Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Staatssekretär Richard Drautz
6. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - "Einmalige Leistungen" für besondere Schullernmittel - Drucksache 14/1908 Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Andrea Krueger CDU Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP Staatssekretär Dieter Hillebrand
7. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Umsetzung des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes in Baden-Württemberg; hier: Ausgestaltung der Pflegestützpunkte und Pflegeberater - Drucksache 14/1992 b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Beratungsangebote für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen verbessern - Drucksache 14/2476 Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Katrin Altpeter SPD Abg. Stefan Teufel CDU Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Ministerin Dr. Monika Stolz
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Beitragsfreier Kindergarten - Drucksache 14/2024 Abg. Marianne Wonnay SPD Abg. Andreas Hoffmann CDU Abg. Brigitte Lösch GRÜNE Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP Staatssekretär Georg Wacker
9. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Justizministeriums - Finanzierung der privatisierten Bewährungshilfe - Drucksache 14/2070 Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE Abg. Karl Zimmermann CDU Abg. Nikolaos Sakellariou SPD Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP Minister Dr. Ulrich Goll |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'35 |
25.06.2008, 09:55 - 12:30 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080026/101 | Archivalieneinheit |
47. Plenarsitzung |
3. Antrag der Fraktion der SPD - Entlassung des Ministers für Kultus, Jugend und Sport Helmut Rau - Drucksache 14/2865 Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Ministerpräsident Günther Oettinger Abg. Dr. Frank Mentrup SPD
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Vereinigung der Landesbank Baden-Württemberg und der LRP Landesbank Rheinland-Pfalz und zur Änderung des Landesbankgesetzes - Drucksache 14/2739 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Drucksache 14/2841 Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU Abg. Dr. Nils Schmid SPD Abg. Eugen Schlachter GRÜNE Abg. Michael Theurer FDP/DVP Minister Willi Stächele
5. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums - Baden-Württemberg zum Gründerland machen - Drucksache 14/1885 Abg. Edith Sitzmann GRÜNE Abg. Manfred Groh CDU Abg. Dr. Rainer Prewo SPD Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Staatssekretär Richard Drautz
6. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - "Einmalige Leistungen" für besondere Schullernmittel - Drucksache 14/1908 Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Andrea Krueger CDU Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP Staatssekretär Dieter Hillebrand |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'17 |
25.06.2008, 12:30 - 16:00 (Pause 13:00 - 14:13) |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080027/101 | Archivalieneinheit |
47. Plenarsitzung |
7. a) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Umsetzung des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes in Baden-Württemberg; hier: Ausgestaltung der Pflegestützpunkte und Pflegeberater - Drucksache 14/1992 b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Beratungsangebote für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen verbessern - Drucksache 14/2476 Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Katrin Altpeter SPD Abg. Stefan Teufel CDU Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Ministerin Dr. Monika Stolz
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Beitragsfreier Kindergarten - Drucksache 14/2024 Abg. Marianne Wonnay SPD Abg. Andreas Hoffmann CDU Abg. Brigitte Lösch GRÜNE Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP Staatssekretär Georg Wacker
9. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Justizministeriums - Finanzierung der privatisierten Bewährungshilfe - Drucksache 14/2070 Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE Abg. Karl Zimmermann CDU Abg. Nikolaos Sakellariou SPD Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP Minister Dr. Ulrich Goll |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 1'55 |
25.06.2008, 16:00 - 17:55 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080028/101 | Archivalieneinheit |
48. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Begrüßung einer Delegation aus der Ukraine
1. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung - Nachhaltige Hochschulplanung für mehr Studienberechtigte, Studienanfänger, Studienplätze und deren Finanzierung - Drucksache 14/2275 Abg. Theresia Bauer GRÜNE Abg. Dr. Klaus Schüle CDU Abg. Martin Rivoir SPD Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Minister Dr. Peter Frankenberg
2. Aktuelle Debatte - Gesellschaftliche Vielfalt nutzen und gestalten - Der neue Integrationsplan Baden-Württemberg - beantragt von der Fraktion der FDP/DVP Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Abg. Karl Zimmermann CDU Abg. Ute Vogt SPD Abg. Werner Wölfle GRÜNE Minister Dr. Ulrich Goll
3. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes - Drucksache 14/2801 b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft - Drucksache 14/2163 Minister Helmut Rau Abg. Ursula Lazarus CDU Abg. Margot Queitsch SPD Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Renate Rastätter GRÜNE (persönliche Erklärung)
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses (Landesgraduiertenförderungsgesetz - LGFG) - Drucksache 14/2840 Minister Dr. Peter Frankenberg Abg. Katrin Schütz CDU Abg. Johannes Stober SPD Abg. Theresia Bauer GRÜNE Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'00 |
26.06.2008, 09:28 - 12:24 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080029/101 | Archivalieneinheit |
48. Plenarsitzung |
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Aufbewahrung von Schriftgut der Gerichte, der Staatsanwaltschaften und der Justizvollzugsbehörden (Landesjustizschriftgutaufbewahrungsgesetz) - Drucksache 14/2860
6. Fragestunde - Drucksache 14/2885 6.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD - Planungsstand der Querspange zwischen B 3 und B 36 als Verlängerung der sogenannten NATO-Straße (L 78 b) im Süden der Stadt Rastatt Abg. Gunter Kaufmann SPD Staatssekretär Rudolf Köberle 6.2 Mündliche Anfrage der Abg. Hans-Martin Haller und Rita Haller-Haid SPD - Finanzierung des Bundesstraßenbaus 2009 am Beispiel der B 27 Abg. Rita Haller-Haid SPD Staatssekretär Rudolf Köberle Abg. Hans-Martin Haller SPD 6.3 Mündliche Anfrage der Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP - Feinstaubmessung für PM2,5 Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Staatssekretär Rudolf Köberle 6.4 Mündliche Anfrage der Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP - Erwerb von Werken junger Künstler für die Landesmuseen Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Staatssekretär Dr. Dietrich Birk 6.5 Mündliche Anfrage des Abg. Reinhold Pix GRÜNE - Projektplanungen in Schluchsee Abg. Reinhold Pix GRÜNE Staatssekretär Richard Drautz
7. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung - Tourismus in Baden-Württemberg - Drucksache 14/1229 Abg. Marcel Schwehr CDU Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Abg. Reinhold Pix GRÜNE Abg. Beate Fauser FDP/DVP Staatssekretär Richard Drautz
8. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Sportverein und G 8 - Drucksache 14/2078 Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Sabine Kurtz CDU Abg. Margot Queitsch SPD Abg. Ilka Neuenhaus GRÜNE Minister Helmut Rau
9. a) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Enquetekommission des Bundestags "Kultur in Deutschland" - daraus resultierende Erkenntnisse und Schlüsse für die Kulturpolitik in Baden-Württemberg - Drucksache 14/2104 (geänderte Fassung) b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Impulse der Bundes-Kultur-Enquete in Baden-Württemberg nutzen - Drucksache 14/2175 Abg. Christoph Palm CDU Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Helen Heberer SPD Abg. Jürgen Walter GRÜNE Staatssekretär Dr. Dietrich Birk |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'00 |
26.06.2008, 13:40 - 15:40 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080030/101 | Archivalieneinheit |
48. Plenarsitzung |
9. a) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Enquetekommission des Bundestags "Kultur in Deutschland" - daraus resultierende Erkenntnisse und Schlüsse für die Kulturpolitik in Baden-Württemberg - Drucksache 14/2104 (geänderte Fassung) b) Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Impulse der Bundes-Kultur-Enquete in Baden-Württemberg nutzen - Drucksache 14/2175 Abg. Christoph Palm CDU Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Helen Heberer SPD Abg. Jürgen Walter GRÜNE Staatssekretär Dr. Dietrich Birk
10. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - (Wieder-)Vernetzung von Wildtierlebensräumen - Drucksache 14/2122 Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE Abg. Paul Locherer CDU Abg. Christoph Bayer SPD Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch
11. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Förderkulisse im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum (MLR) - Drucksache 14/2155 Abg. Alfred Winkler SPD Abg. Karl Rombach CDU Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Minister Peter Hauk
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 3. Juni 2008 - Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen - Drucksachen 14/2799, 14/2901
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. März 2008 - Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK); hier: Berichtigte Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2008 - Drucksachen 14/2520, 14/2846
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Finanzministeriums vom 29. November 2006 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; "Die Einführung neuer Steuerungsinstrumente in der Landesverwaltung und deren Auswirkungen auf die Arbeit des Landtags und seine Rechte; hier: Vorgesehene Informationen zu Produktergebnissen, Kennzahlen, Zielen und Leistungen im Haushaltsentwurf 2007/2008" - Drucksachen 14/631, 14/2842
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. September 2004 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2003 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2001 (Nr. 28) - Die Festsetzung und Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer in Baden-Württemberg - Drucksachen 13/3610, 14/2843
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Mai 2008 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004 (Nr. 6) - Vergabe von Gutachten durch Landesbehörden - Drucksachen 14/2758, 14/2844
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 20. März 2008 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2005 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2003 (Nr. 7) - Elektronische Zeiterfassung bei der Landespolizei - Drucksachen 14/2546, 14/2845 |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'03 |
26.06.2008, 15:40 - 17:43 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080031/101 | Archivalieneinheit |
49. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Umbesetzung im Präsidium Glückwünsche zum Geburtstag der Ministerin Tanja Gönner Begrüßung der rumänischen Generalkonsulin, Frau Brandusa Predescu, und ihrer Begleitung
1. Regierungserklärung - Qualitätsoffensive Bildung - und Aussprache Ministerpräsident Günther Oettinger Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Stefan Mappus CDU Abg. Claus Schmiedel SPD Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Abg. Volker Schebesta CDU |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'54 |
23.07.2008, 09:59 - 12:53 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080032/101 | Archivalieneinheit |
49. Plenarsitzung |
2. Aktuelle Debatte - Nach der Ablehnung des Lissabon-Vertrages in Irland - Wie geht es weiter in der Europapolitik? - beantragt von der Fraktion der CDU Abg. Thomas Blenke CDU Abg. Peter Hofelich SPD Abg. Jürgen Walter GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Minister Dr. Wolfgang Reinhart
3. Aktuelle Debatte - Sinkende Strompreise durch eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken? - beantragt von der Fraktion GRÜNE Abg. Franz Untersteller GRÜNE Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU Abg. Thomas Knapp SPD Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Minister Ernst Pfister
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zum Zehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften - Drucksache 14/2705 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses - Drucksache 14/3027
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes - Drucksache 14/2801 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport - Drucksache 14/2952 Abg. Ursula Lazarus CDU Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Renate Rastätter GRÜNE |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'41 |
23.07.2008, 12:53 - 16:30 (Pause 13:04 - 14:00) |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080033/101 | Archivalieneinheit |
49. Plenarsitzung |
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes - Drucksache 14/2801 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport - Drucksache 14/2952 Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Staatssekretär Georg Wacker
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses (Landesgraduiertenförderungsgesetz - LGFG) - Drucksache 14/2840 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Drucksache 14/2957 Abg. Katrin Schütz CDU Abg. Johannes Stober SPD Abg. Theresia Bauer GRÜNE Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Minister Dr. Peter Frankenberg
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Aufbewahrung von Schriftgut der Gerichte, der Staatsanwaltschaften und der Justizvollzugsbehörden (Landesjustizschriftgutaufbewahrungsgesetz) - Drucksache 14/2860 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses - Drucksache 14/3028
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes - Drucksache 14/2895 Staatssekretär Gundolf Fleischer (zu Protokoll) Abg. Manfred Groh CDU (zu Protokoll) Abg. Ingo Rust SPD (zu Protokoll) Abg. Eugen Schlachter GRÜNE (zu Protokoll) Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP (zu Protokoll)
9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes sowie zur Anpassung von Rechtsvorschriften - Drucksache 14/2896
10. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes, des Gesetzes über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart, des Naturschutzgesetzes und des Wassergesetzes - Drucksache 14/2899 Abg. Winfried Mack CDU Staatssekretär Richard Drautz Abg. Gunter Kaufmann SPD Abg. Edith Sitzmann GRÜNE Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
11. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Neuordnung des Landesdisziplinarrechts (LDNOG) - Drucksache 14/2996
Anlage Vorschlag der Fraktion der SPD - Umbesetzung im Präsidium |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 1'23 |
23.07.2008, 16:30 - 17:53 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080034/101 | Archivalieneinheit |
50. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Glückwünsche zum Geburtstag der Abg. Dr. Birgit Arnold und Bernhard Schätzle Antrag, den Antrag Drucksache 14/3008 für dringlich zu erklären Abg. Reinhold Gall SPD (zur Geschäftsordnung ) Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU (zur Geschäftsordnung) Abg. Theresia Bauer GRÜNE (zur Geschäftsordnung) Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP (zur Geschäftsordnung)
1. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des I nnenministeriums - Verwendung der Mauteinnahmen und Einnahmen aus der Mineralölsteuer in Baden-Württemberg - Drucksache 14/2484 (geänderte Fassung) Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Abg. Nicole Razavi CDU Abg. Hans-Martin Haller SPD Abg. Werner Wölfle GRÜNE Staatssekretär Rudolf Köberle
2. Aktuelle Debatte - Unfairen Wettbewerb zulasten von Mittelstand und Handwerk in Baden-Württemberg verhindern! - beantragt von der Fraktion der SPD Abg. Claus Schmiedel SPD Abg. Guido Wolf CDU Abg. Edith Sitzmann GRÜNE Abg. Beate Fauser FDP/DVP Ministerin Dr. Monika Stolz
3. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturreform (Verwaltungsstrukturreform-Weiterentwicklungsgesetz - VRWG) - Drucksache 14/2999 b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2008 - Drucksache 14/3000 Minister Heribert Rech Abg. Peter Schneider CDU Abg. Walter Heiler SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'54 |
24.07.2008, 09:28 - 12:22 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080035/101 | Archivalieneinheit |
50. Plenarsitzung |
4. Fragestunde - Drucksache 14/3002 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD - Vorfinanzierung der Planungskosten Stadttunnel Freiburg und Tunnel Falkensteig im Zuge der B 31 Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Staatssekretär Rudolf Köberle Abg. Norbert Zeller SPD Abg. Reinhold Pix GRÜNE 4.2 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD - Aktuelle Diskussion zur Städtebauförderung des Landes Baden-Württemberg Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Minister Willi Stächele Abg. Alfred Winkler SPD Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP 4.3 Mündliche Anfrage des Abg. Norbert Zeller SPD - Umgang mit kritischen Schulleitern Abg. Norbert Zeller SPD Staatssekretär Georg Wacker Abg. Claus Schmiedel SPD Abg. Ursula Haußmann SPD Abg. Gunter Kaufmann SPD Abg. Alfred Winkler SPD Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Abg. Jürgen Walter GRÜNE Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Abg. Christoph Bayer SPD Abg. Stephan Braun SPD 4.4 Mündliche Anfrage der Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP - Baden-württembergische Athleten bei den Olympischen Spielen 2008 Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Staatssekretär Georg Wacker Abg. Jürgen Walter GRÜNE Abg. Martin Rivoir SPD Abg. Karl Zimmermann CDU 4.5 Mündliche Anfrage der Abg. Rita Haller-Haid SPD - Gutachten zur strukturellen Weiterentwicklung der Universitätsklinika mit der Option "Verkauf der Universitätsklinika" Abg. Rita Haller-Haid SPD Staatssekretär Dr. Dietrich Birk Abg. Monika Bormann CDU Abg. Sabine Fohler SPD Abg. Helen Heberer SPD
5. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zum Elften Rundfunkänderungsstaatsvertrag - Drucksache 14/2995 b) Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 31. Januar 2008 - 16. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten - Drucksachen 14/2290, 14/3005 Minister Dr. W Abg. Joachim Kößler CDU Abg. Rainer Stickelberger SPD Abg. Jürgen Walter GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und anderer Gesetze - Drucksache 14/2997 Abg. Gunter Kaufmann SPD Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE Abg. Dieter Ehret FDP/DVP |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'00 |
24.07.2008, 13:43 - 15:43 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080036/101 | Archivalieneinheit |
50. Plenarsitzung |
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und anderer Gesetze - Drucksache 14/2997 Ministerin Tanja Gönner Abg. Winfried Scheuermann CDU Abg. Gunter Kaufmann SPD
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Neuordnung des Abfallrechts für Baden-Württemberg - Drucksache 14/2998 Umweltministerin Tanja Gönner Abg. Ulrich Müller CDU Abg. Rosa Grünstein SPD Abg. Franz Untersteller GRÜNE Abg. Dieter Ehret FDP/DVP
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Unzulässige Einschränkung der freien Heimplatzwahl für pflegebedürftige Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger? - Drucksache 14/2125 Abg. Katrin Altpeter SPD Abg. Helmut Walter Rüeck CDU Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Staatssekretär Dieter Hillebrand
9. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Umweltministeriums - Leukämie und andere Krebserkrankungen bei Kindern in der Umgebung von Atomkraftwerken - Drucksache 14/2127 b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Umweltministeriums - Neue Erkenntnisse über das Krebsrisiko für Kinder in der Umgebung von Kernkraftwerksstandorten - Drucksache 14/2130 c) Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Umweltministeriums - Studie über "Kinderkrebserkrankungen in der Nähe von Kernkraftwerken" - Drucksache 14/2199 Abg. Wolfgang Stehmer SPD Abg. Franz Untersteller GRÜNE Abg. Volker Schebesta CDU Abg. Monika Chef FDP/DVP Ministerin Tanja Gönner 10. Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 6. Mai 2008 - Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Zugehörigkeit der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten des Landes Baden-Württemberg zum Versorgungswerk der Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen - Drucksachen 14/2706, 14/2978
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 25. Juni 2008 - Heidelberg, Verkauf des Areals der Luisenheilanstalt - Drucksachen 14/2880, 14/2976
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. Juni 2008 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2005 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2003 (Nr. 10) - Gesundheitsfürsorge für Gefangene im Justizvollzug - Drucksachen 14/2911, 14/2965
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Mai 2008 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2003 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2001 (Nr. 10) - Landesanstalt für Kommunikation - Drucksachen 14/2797, 14/2966
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 12. Juni 2008 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2007 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2005 (Nr. 12) - Förderung von Park-and-ride-Anlagen - Drucksachen 14/2849, 14/2967
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Juni 2008 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2007 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2005 (Nr. 13) - Ableitung und Behandlung von Straßenoberflächenwasser - Drucksachen 14/2882, 14/2968
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Juni 2008 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2007 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2005 (Nr. 15) - Finanzierung der Ortsumfahrungen im Straßenbau - Drucksachen 14/2854, 14/2969
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 6. Juni 2008 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 1999 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 1997 (Nr. 18) - Die Einheitsbewertung des Grundbesitzes - Drucksachen 14/2831, 14/2971
18. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Juni 2008 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2007 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2005 (Nr. 25) - Neubau von Mensen - Drucksachen 14/2855, 14/2972
19. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 9. Juni 2008 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2007 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2005 (Nr. 29) - Haushalts- und Wirtschaftsführung bei einem Unternehmen des Gesundheitswesens - Drucksachen 14/2836, 14/2973 20. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 13. Juni 2008 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2007 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2005 (Nr. 31) - Service-Einrichtungen für Hochschulen - Drucksachen 14/2883, 14/2974
21. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 9. Juni 2008 - Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004 (Nr. 19) - Wirtschaftlichkeit der Labore für Krankenversorgung der Universitätsklinika - Drucksachen 14/2832, 14/2975
22. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Juni 2008, Az.: 1 BvR 661/06 - Verfassungsbeschwerde gegen Artikel 34 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 des Bayerischen IV Polizeiaufgabengesetzes wegen Datenerhebung und Eingriffen in den Telekommunikationsbereich - Drucksache 14/3030
23. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 10. Juni 2008, Az.: 2 BvE 4/07 - Organstreitverfahren eines MdB und der Bundestagsfraktion DIE LINKE gegen den Bundesminister des Innern und die Bundesregierung wegen Beobachtung von MdB durch das Bundesamt für Verfassungsschutz - Drucksache 14/3031
24. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Juni 2008, Az.: 1 BvR 1443/08 - Verfassungsbeschwerde betr. gesetzliche Ermächtigung zum massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen mit Fahndungsdaten in Niedersachsen - Drucksache 14/3032
25. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juni 2008, Az.: 2 BvE 2/08 sowie 2 BvR 1010/08 und 1022/08 - Organstreitverfahren und Verfassungsbeschwerden gegen das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007 - Drucksache 14/3033
26. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben - Drucksachen 14/2983, 14/2984, 14/2985, 14/2986, 14/2987
27. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten - Drucksache 14/2940 |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'00 |
24.07.2008, 15:43 - 17:43 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080037/101 | Archivalieneinheit |
51. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Glückwünsche zum Geburtstag der Abg. Elke Brunnemer Würdigung und Verabschiedung des Abg. Michael Föll Eintritt der Abg. Dr. Ilse Unold Wahl in das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
1. Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Halbzeitbilanz der 14. Wahlperiode und Aussprache Ministerpräsident Günther Oettinger Abg. Claus Schmiedel SPD Abg. Stefan Mappus CDU Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
2. Zustimmung zur Ernennung des Präsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg
3. Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Stand der Beratungen in der Föderalismuskommission und Aussprache Ministerpräsident Günther Oettinger Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU Abg. Wolfgang Drexler SPD Abg. Michael Theurer FDP/DVP
4. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturreform (Verwaltungsstrukturreform-Weiterentwicklungsgesetz - VRWG) - Drucksache 14/2999 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses - Drucksache 14/3217 b) Zweite und Dritte Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2008 - Drucksache 14/3000 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Drucksache 14/3231 Abg. Klaus Herrmann CDU Abg. Walter Heiler SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Heribert Rech |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'30 |
01.10.2008, 09:55 - 12:25 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080038/101 | Archivalieneinheit |
51. Plenarsitzung |
2. Zustimmung zur Ernennung des Präsidenten des Rechnungshofs Baden-Württemberg
3. Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Stand der Beratungen in der Föderalismuskommission und Aussprache Ministerpräsident Günther Oettinger Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU Abg. Wolfgang Drexler SPD Abg. Michael Theurer FDP/DVP
4. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturreform (Verwaltungsstrukturreform-Weiterentwicklungsgesetz - VRWG) - Drucksache 14/2999 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses - Drucksache 14/3217 b) Zweite und Dritte Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2008 - Drucksache 14/3000 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Drucksache 14/3231 Abg. Klaus Herrmann CDU Abg. Walter Heiler SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Heribert Rech |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 3'03 |
01.10.2008, 12:25 - 16:15 (Pause 13:09 - 13:56) |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080039/101 | Archivalieneinheit |
51. Plenarsitzung |
4. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturreform (Verwaltungsstrukturreform-Weiterentwicklungsgesetz - VRWG) - Drucksache 14/2999 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses - Drucksache 14/3217 b) Zweite und Dritte Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz über die Feststellung eines Zweiten Nachtrags zum Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2008 - Drucksache 14/3000 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Drucksache 14/3231 Abg. Walter Heiler SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Heribert Rech
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes sowie zur Anpassung von Rechtsvorschriften - Drucksache 14/2896 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses - Drucksache 14/3285 Abg. Manfred Hollenbach CDU Abg. Rainer Stickelberger SPD Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP Minister Dr. Ulrich Goll
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes - Drucksache 14/2895 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Drucksache 14/3232 Abg. Manfred Groh CDU Abg. Ingo Rust SPD Abg. Eugen Schlachter GRÜNE Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP Staatssekretär Gundolf Fleischer
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zum Elften Rundfunkänderungsstaatsvertrag - Drucksache 14/2995 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses - Drucksache 14/3237
8. Erste Beratung des Gesetzwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg, des Gesundheitsdienstgesetzes und der Meldeverordnung - Drucksache 14/3254 Minister Helmut Rau Abg. Volker Schebesta CDU Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Brigitte Lösch GRÜNE Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP
Anlage Vorschlag der Fraktion der CDU - Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 1'32 |
01.10.2008, 16:15 - 17:47 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080040/101 | Archivalieneinheit |
52. Plenarsitzung |
Enthält nur:
5. Fragestunde - Drucksache 14/3265 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Norbert Zeller SPD - Geplante Stilllegung des Werks Baienfurt von Stora Enso Abg. Norbert Zeller SPD Minister Ernst Pfister Abg. Dr. Rainer Prewo SPD Abg. Ingo Rust SPD
Vollständiges Programm der Sitzung:
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
1. Aktuelle Debatte - Entwicklung auf den Finanzmärkten und Konsequenzen für die Landesbanken - beantragt von der Fraktion GRÜNE Abg. Eugen Schlachter GRÜNE Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU Abg. Dr. Nils Schmid SPD Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Minister Willi Stächele Abg. Ingo Rust SPD (persönliche Erklärung)
2. Aktuelle Debatte - Keine Erbschaftsteuerreform gegen die Familienbetriebe! - beantragt von der Fraktion der FDP/DVP Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP Abg. Klaus Herrmann CDU Abg. Dr. Rainer Prewo SPD Abg. Eugen Schlachter GRÜNE Minister Willi Stächele Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes, des Gesetzes über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart, des Naturschutzgesetzes und des Wassergesetzes - Drucksache 14/2899 Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses - Drucksache 14/3215 Abg. Winfried Mack CDU Abg. Johannes Stober SPD Abg. Edith Sitzmann GRÜNE Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Minister Ernst Pfister
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Neuordnung des Landesdisziplinarrechts (LDNOG) - Drucksache 14/2996 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses - Drucksache 14/3218 Abg. Hans Heinz CDU Abg. Rainer Stickelberger SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Heribert Rech
5. Fragestunde - Drucksache 14/3265 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Norbert Zeller SPD - Geplante Stilllegung des Werks Baienfurt von Stora Enso Abg. Norbert Zeller SPD Minister Ernst Pfister Abg. Dr. Rainer Prewo SPD Abg. Ingo Rust SPD 5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD - Ausstattung der als Public-Private-Partnership-Projekt erstellten Justizvollzugsanstalt Offenburg mit Mobiliar Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Staatssekretär Gundolf Fleischer 5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP - Abschaffung der Jagdsteuer durch die Landkreise Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Staatssekretär Rudolf Köberle Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Klaus Herrmann CDU Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Abg. Gundolf Fleischer CDU 5.4 Mündliche Anfrage des Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP - Hörsaalkapazitäten an der Universität Hohenheim Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Staatssekretär Dr. Dietrich Birk Abg. Johannes Stober SPD 5.5 Mündliche Anfrage der Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE - Standortkonzept Flurneuordnungsverwaltung im Bereich Karlsruhe Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch Abg. Johannes Stober SPD Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Walter Heiler SPD 5.6 Mündliche Anfrage des Abg. Norbert Zeller SPD - Überlegungen der Landesregierung zur künftigen Besoldungsstruktur bei Lehrkräften Abg. Norbert Zeller SPD Staatssekretär Georg Wacke Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Christoph Bayer SPD Abg. Alfred Winkler SPD
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und anderer Gesetze - Drucksache 14/2997 Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses - Drucksache 14/3283
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Neuordnung des Abfallrechts für Baden-Württemberg - Drucksache 14/2998 Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses - Drucksache 14/3284
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes - Drucksache 14/3069 9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD - Gesetz zur Einführung des beitragsfreien Kindergartens in Baden-Württemberg (Kindergartenbeitragsfreiheitsgesetz) - Drucksache 14/3150 Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Andrea Krueger CDU Abg. Brigitte Lösch GRÜNE Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP Staatssekretär Georg Wacker
10. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes - Drucksache 14/3165 Minister Heribert Rech Abg. Thomas Blenke CDU Abg. Reinhold Gall SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
11. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - Drucksache 14/3174
12. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesdatenschutzgesetzes - Drucksache 14/3194
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juni 2008, Az.: 2 BvE 3/08 - Organstreitverfahren der Bundestagsfraktion DIE LINKE gegen die Bundesregierung wegen Verletzung des Zustimmungsrechts des Deutschen Bundestages bei der Veräußerung von Geschäftsanteilen aus dem Bahnvermögen - Drucksache 14/3252
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 4. September 2008 - Waldtausch zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Waldgenossenschaft Murgschifferschaft - Drucksachen 14/3190, 14/3238
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 24. Juli 2008 - Aktuelle Daten zum Energieverbrauch 2007; Erneuerbare Energien in Baden-Württemberg 2007 - Drucksachen 14/3029, 14/3216
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Arbeit und Soziales vom 11. Juli 2008 - Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Die erneuerte Sozialagenda - das "Sozialpaket" der EU-Kommission: Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung - Drucksachen 14/2970 (Vorhaben A), 14/3234
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 19. August 2008 - Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Grünbuch "Migration und Mobilität" - Drucksachen 14/3166 (Vorhaben B), 14/3235
18. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben - Drucksachen 14/3224, 14/3225, 14/3226, 14/3227, 14/3228
19. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten - Drucksache 14/3199 |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'53 |
02.10.2008, 09:28 - 13:36 (Pause 12:09 - 13:24) |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080041/101 | Archivalieneinheit |
52. Plenarsitzung |
5. Fragestunde 5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD - Ausstattung der als Public-Private-Partnership-Projekt erstellten Justizvollzugsanstalt Offenburg mit Mobiliar Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Staatssekretär Gundolf Fleischer 5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP - Abschaffung der Jagdsteuer durch die Landkreise Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Staatssekretär Rudolf Köberle Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Klaus Herrmann CDU Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Abg. Gundolf Fleischer CDU 5.4 Mündliche Anfrage des Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP - Hörsaalkapazitäten an der Universität Hohenheim Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP Staatssekretär Dr. Dietrich Birk Abg. Johannes Stober SPD 5.5 Mündliche Anfrage der Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE - Standortkonzept Flurneuordnungsverwaltung im Bereich Karlsruhe Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch Abg. Johannes Stober SPD Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Walter Heiler SPD 5.6 Mündliche Anfrage des Abg. Norbert Zeller SPD - Überlegungen der Landesregierung zur künftigen Besoldungsstruktur bei Lehrkräften Abg. Norbert Zeller SPD Staatssekretär Georg Wacke Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Christoph Bayer SPD Abg. Alfred Winkler SPD
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und anderer Gesetze - Drucksache 14/2997 Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses - Drucksache 14/3283
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Neuordnung des Abfallrechts für Baden-Württemberg - Drucksache 14/2998 Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses - Drucksache 14/3284
8. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes - Drucksache 14/3069 9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD - Gesetz zur Einführung des beitragsfreien Kindergartens in Baden-Württemberg (Kindergartenbeitragsfreiheitsgesetz) - Drucksache 14/3150 Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Andrea Krueger CDU Abg. Brigitte Lösch GRÜNE Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP Staatssekretär Georg Wacker
10. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes - Drucksache 14/3165 Minister Heribert Rech Abg. Thomas Blenke CDU Abg. Reinhold Gall SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
11. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - Drucksache 14/3174
12. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesdatenschutzgesetzes - Drucksache 14/3194
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juni 2008, Az.: 2 BvE 3/08 - Organstreitverfahren der Bundestagsfraktion DIE LINKE gegen die Bundesregierung wegen Verletzung des Zustimmungsrechts des Deutschen Bundestages bei der Veräußerung von Geschäftsanteilen aus dem Bahnvermögen - Drucksache 14/3252
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 4. September 2008 - Waldtausch zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Waldgenossenschaft Murgschifferschaft - Drucksachen 14/3190, 14/3238
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 24. Juli 2008 - Aktuelle Daten zum Energieverbrauch 2007; Erneuerbare Energien in Baden-Württemberg 2007 - Drucksachen 14/3029, 14/3216
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Arbeit und Soziales vom 11. Juli 2008 - Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Die erneuerte Sozialagenda - das "Sozialpaket" der EU-Kommission: Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung - Drucksachen 14/2970 (Vorhaben A), 14/3234
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 19. August 2008 - Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Grünbuch "Migration und Mobilität" - Drucksachen 14/3166 (Vorhaben B), 14/3235
18. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben - Drucksachen 14/3224, 14/3225, 14/3226, 14/3227, 14/3228
19. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten - Drucksache 14/3199 |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'00 |
02.10.2008, 13:36 - 16:30 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080042/101 | Archivalieneinheit |
53. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Umbesetzung im Petitionsausschuss Erklärung des Präsidenten anlässlich des 55. Jahrestages der Verfassung von Baden-Württemberg
1. Information zu den Verhandlungen des Landes mit dem Haus Baden durch den Ministerpräsidenten und Aussprache Ministerpräsident Günther Oettinger Abg. Claus Schmiedel SPD Abg. Ulrich Müller CDU Abg. Jürgen Walter GRÜNE Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
2. Aktuelle Debatte - Finanzmarktkrise und Auswirkungen auf Baden-Württemberg - beantragt von der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU Abg. Dr. Nils Schmid SPD Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DV Minister Willi Stächele Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU Abg. Beate Fauser FDP/DVP Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Dieter Ehret FDP/DVP Abg. Dr. Rainer Prewo SPD Minister Ernst Pfister |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'50 |
05.11.2008, 09:55 - 12:45 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080043/101 | Archivalieneinheit |
53. Plenarsitzung |
2. Aktuelle Debatte - Finanzmarktkrise und Auswirkungen auf Baden-Württemberg - beantragt von der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP Abg. Dr. Stefan Scheffold CDU Abg. Dr. Nils Schmid SPD Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DV Minister Willi Stächele Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU Abg. Beate Fauser FDP/DVP Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Abg. Dieter Ehret FDP/DVP Abg. Dr. Rainer Prewo SPD Minister Ernst Pfister
3. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes - Drucksache 14/3174 Beschlussempfehlung und Bericht des I nnenausschusses - Drucksache 14/3374 Abg. Klaus Herrmann CDU Abg. Walter Heiler SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Heribert Rech
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesdatenschutzgesetzes - Drucksache 14/3194 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses - Drucksache 14/3440 Abg. Thomas Bopp CDU Abg. Ute Vogt SPD Abg. Jürgen Walter GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Heribert Rech
5. a) Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg, des Gesundheitsdienstgesetzes und der Meldeverordnung - Drucksache 14/3254 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport - Drucksache 14/3372 b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Rückstellungen von Kindern von der Einschulung - Drucksache 14/2212 c) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Einschulungsuntersuchung - Drucksache 14/2252 (geänderte Fassung) d) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales - Erkenntnisse über die neukonzipierte Einschulungsuntersuchung - Drucksache 14/2347 Abg. Volker Schebesta CDU Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Brigitte Lösch GRÜNE Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP Staatssekretär Georg Wacker Abg. Reinhold Gall SPD (zur Geschäftsordnung)
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes - Drucksache 14/3069 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses Ländlicher Raum und Landwirtschaft - Drucksache 14/3436 Abg. Paul Locherer CDU Abg. Alfred Winkler SPD Abg. Reinhold Pix GRÜNE Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Minister Peter Hauk |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'50 |
05.11.2008, 12:45 - 16:30 (Pause 13:15 - 14:10) |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080044/101 | Archivalieneinheit |
53. Plenarsitzung |
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes - Drucksache 14/3069 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses Ländlicher Raum und Landwirtschaft - Drucksache 14/3436 Minister Peter Hauk
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Zweites Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich - Drucksache 14/3390 Staatssekretär Dr. Dietrich Birk Abg. Paul Locherer CDU Abg. Sabine Fohler SPD Abg. Theresia Bauer GRÜNE Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
8. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE - Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg - Drucksache 14/3271 b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE - Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und des Gesetzes über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart - Drucksache 14/3272 c) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE - Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - Drucksache 14/3273 Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Guido Wolf CDU Abg. Christoph Bayer SPD Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Heribert Rech
9. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Zugehörigkeit der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten des Landes Baden-Württemberg zum Versorgungswerk der Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen - Drucksache 14/3279
10. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Errichtung der Südwürttembergischen Zentren für Psychiatrie und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Zentren für Psychiatrie - Drucksache 14/3323 Ministerin Dr. Monika Stolz Abg. Andreas Hoffmann CDU Abg. Ursula Haußmann SPD Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
11. Antrag der Fraktion der SPD - Laufendes Ausschreibungsverfahren zum Neubau des Ministeriumsgebäudes an der Willy-Brandt-Straße in Stuttgart sofort aufheben - Lohndumping verhindern, das heimische Handwerk stärken und neues Ausschreibungsverfahren mittelstandsfreundlich ausgestalten - Drucksache 14/3391 - dringlich gemäß § 57 Abs. 3 GeschO Abg. Gustav-Adolf Haas SPD Abg. Klaus Herrmann CDU Abg. Edith Sitzmann GRÜNE Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Staatssekretär Gundolf Fleischer Abg. Claus Schmiedel SPD (persönliche Erklärung)
Anlage Vorschlag der Fraktion der SPD - Umbesetzung im Petitionsausschuss |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'47 |
05.11.2008, 16:30 - 19:17 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080045/101 | Archivalieneinheit |
54. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Glückwünsche zum Geburtstag der Abg. Katrin Altpeter, Christoph Bayer und Fritz Buschle Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung Abg. Claus Schmiedel SPD (zur Geschäftsordnung) Minister Willi Stächele
Begrüßung einer Delegation der Stadtregierung, des Stadtrats und der Stadtverwaltung Oulu Absetzung des Tagesordnungspunkts 10 Begrüßung junger Nachwuchspolitiker aus der Russischen Föderation
1. Aktuelle Debatte - Gaspreise runter: Jetzt ist die Landesregierung gefordert! - beantragt von der Fraktion der SPD Abg. Thomas Knapp SPD Abg. Paul Nemeth CDU Abg. Reinhold Pix GRÜNE Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP Minister Ernst Pfister
2. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes - Drucksache 14/3165 Beschlussempfehlung und Bericht des I nnenausschusses - Drucksache 14/3373 Abg. Thomas Blenke CDU Abg. Reinhold Gall SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Minister Heribert Rech
3. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE - Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg - Drucksache 14/2743 b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD - Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg - Drucksache 14/3179 c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Individuelle Förderung im schulischen Bereich - Drucksache 14/2269 d) Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Genehmigung von kommunalen Schulentwicklungskonzepten - Drucksache 14/2508 Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Norbert Zeller SPD Abg. Volker Schebesta CDU Abg. Dr. Birgit Arnold FDP/DVP Minister Helmut Rau |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'53 |
06.11.2008, 09:27 - 12:20 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080046/101 | Archivalieneinheit |
54. Plenarsitzung |
Punkt 4. ist nicht auf der DVD enthalten 4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften und weiterer Rechtsvorschriften des Landes - Drucksache 14/3336 Staatssekretär Gundolf Fleischer (zu Protokoll)
5. Fragestunde - Drucksache 14/3466 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE - Planfeststellungsverfahren für die Querspange von der B 311 zur B 30 bei Erbach
Abg. Thomas Oelmayer Staatssekretär Rudolf Köberle 5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP - Konzept und Stand der Vorbereitungen für die umfangreichen Baumaßnahmen 2009 auf der Bahnstrecke Crailsheim- Aalen-Schwäbisch Gmünd-Stuttgart Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Staatssekretär Rudolf Köberle Abg. Ursula Haußmann SPD 5.3 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD - Wildschäden Abg. Gunter Kaufmann SPD Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch Abg. Helmut Walter Rüeck CDU Abg. Hagen Kluck FDP/DVP Abg. Alfred Winkler SPD Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Abg. Reinhold Pix GRÜNE
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (AGPStG) - Drucksache 14/3361 Staatssekretär Rudolf Köberle Abg. Monika Bormann CDU Abg. Walter Heiler SPD Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP - Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - Drucksache 14/3360 Abg. Bernd Hitzler CDU Abg. Reinhold Gall SPD Abg. Theresia Bauer GRÜNE Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport - Inklusion von Kindern mit Behinderungen durch Weiterentwicklung vorschulischer und schulischer Sondereinrichtungen zu echten Kompetenzzentren - Drucksache 14/2128 Abg. Wolfgang Staiger SPD Abg. Andreas Hoffmann CDU |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'03 |
06.11.2008, 12:20 - 15:30 (Pause 12:48 - 13:55) |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080047/101 | Archivalieneinheit |
54. Plenarsitzung |
8. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport ¿ Inklusion von Kindern mit Behinderungen durch Weiterentwicklung vorschulischer und schulischer Sondereinrichtungen zu echten Kompetenzzentren ¿ Drucksache 14/2128 Abg. Wolfgang Staiger SPD Abg. Andreas Hoffmann CDU Abg. Renate Rastätter GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Staatssekretär Georg Wacker
9. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum ¿ Nutzung und Ökobilanz von Biomasse ¿ Drucksache 14/2158 b) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums ¿ Nutzungsziele für die Energieerzeugung aus Biomasse ¿ Drucksache 14/3063 Abg. Alfred Winkler SPD Abg. Stefan Teufel CDU Abg. Franz Untersteller GRÜNE Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Minister Peter Hauk Staatssekretär Richard Drautz
10. a) Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung ¿ Stärkung des ländlichen Raums in Baden-Württemberg ¿ Drucksache 14/2111 b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum ¿ Versorgung des ländlichen Raums mit Breitbandkabelanschluss ¿ Drucksache 14/2377 c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum ¿ Förderung der Versorgung mit Breitbandkabelanschlüssen ¿ Drucksache 14/3062 abgesetzt
11. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 22. Februar 2008 ¿ Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004 (Nr. 16) ¿ Sanierung öffentlicher Abwasserkanäle ¿ Drucksachen 14/2327, 14/3384
12. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. Juni 2008 ¿ Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 20. Januar 2006 zu Organisation und Arbeitsweise der Erbschaftsteuerstellen und der Bedarfsbewertung ¿ Drucksachen 14/2936, 14/3387
13. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Juni 2008 ¿ Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rechnungshofs vom 16. Dezember 2005 zu Organisation, Wirtschaftlichkeit und Personalbedarf der Landesoberkasse Baden-Württemberg ¿ Drucksachen 14/2939, 14/3385
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 14. Juli 2008 ¿ Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2007 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2005 (Nr. 19) ¿ Allgemeine Beratungshilfe und außergerichtliche Schuldenbereinigung ¿ Drucksachen 14/3018, 14/3386
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses zu der Mitteilung des Ministeriums für Arbeit und Soziales vom 28. April 2008 ¿ Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in der Landesverwaltung ¿ Drucksachen 14/2879, 14/3377
16. Beschlussempfehlung und Bericht des I nnenausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 26. September 2008 ¿ Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bericht zur Überprüfung der Pauschalen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz und dem Eingliederungsgesetz ¿ Drucksachen 14/3236, 14/3375
17. Beschlussempfehlung und Bericht des Europaausschusses zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 6. August 2008 ¿ Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: ¿Small Business Act¿ ¿ Drucksachen 14/3164, 14/3427
18. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben ¿ Drucksachen 14/3393, 14/3394, 14/3395, 14/3396 19. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten - Drucksache 14/3378 |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 1'22 |
06.11.2008, 15:30 - 16:52 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080048/101 | Archivalieneinheit |
55. Plenarsitzung |
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten Umbesetzung im Finanzausschuss Begrüßung von Mitgliedern der Regierung des Kantons Schaffhausen
1. Information zur Landesbank Baden-Württemberg durch den Ministerpräsidenten und Aussprache Ministerpräsident Günther Oettinger Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE Abg. Stefan Mappus CDU Abg. Claus Schmiedel SPD Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Abg. Eugen Schlachter GRÜNE
2. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2009 (Staatshaushaltsgesetz 2009 - StHG 2009) - Drucksache 14/3600 Haushaltsrede des Finanzministers Minister Willi Stächele
3. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung - Die Folgen der Gesundheitsreform für Baden-Württemberg - Drucksache 14/3262 Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Abg. Andreas Hoffmann CDU Abg. Ursula Haußmann SPD Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Ministerin Dr. Monika Stolz |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'56 |
03.12.2008, 09:54 - 12:50 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080049/101 | Archivalieneinheit |
55. Plenarsitzung |
4. a) Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung - Stärkung des ländlichen Raums in Baden-Württemberg - Drucksache 14/2111 b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Versorgung des ländlichen Raums mit Breitbandkabelanschluss - Drucksache 14/2377 c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum - Förderung der Versorgung mit Breitbandkabelanschlüssen - Drucksache 14/3062 Abg. Jochen Karl Kübler CDU Abg. Georg Nelius SPD Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP Minister Peter Hauk Abg. Birgit Kipfer SPD Abg. Jürgen Walter GRÜNE
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD - Gesetz zur Einführung des beitragsfreien Kindergartens in Baden-Württemberg (Kindergartenbeitragsfreiheitsgesetz) - Drucksache 14/3150 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Drucksache 14/3628 Abg. Andrea Krueger CDU Abg. Dr. Frank Mentrup SPD Abg. Brigitte Lösch GRÜNE Abg. Dieter Kleinmann FDP/DVP Staatssekretär Georg Wacker
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Errichtung der Südwürttembergischen Zentren für Psychiatrie und zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Zentren für Psychiatrie - Drucksache 14/3323 Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses - Drucksache 14/3641 Abg. Andreas Hoffmann CDU Abg. Ursula Haußmann SPD Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Ministerin Dr. Monika Stolz
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften und weiterer Rechtsvorschriften des Landes - Drucksache 14/3336 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Drucksache 14/3627 Abg. Dr. Ilse Unold CDU |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 2'35 |
03.12.2008, 13:55 - 16:30 |
Details ... | |
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| | R 10/007 DO L080050/101 | Archivalieneinheit |
55. Plenarsitzung |
7. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften und weiterer Rechtsvorschriften des Landes - Drucksache 14/3336 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses - Drucksache 14/3627 Abg. Dr. Ilse Unold CDU Abg. Ingo Rust SPD Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP Minister Willi Stächele
8. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der FDP/DVP - Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - Drucksache 14/3360 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses - Drucksache 14/3671
9. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (AGPStG) - Drucksache 14/3361 Beschlussempfehlung und Bericht des I nnenausschusses - Drucksache 14/3619
10. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Zweites Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich - Drucksache 14/3390 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst - Drucksache 14/3585 Abg. Paul Locherer CDU Abg. Sabine Fohler SPD Abg. Theresia Bauer GRÜNE Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
11. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Nordrhein-Westfalen über die Zugehörigkeit der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten des Landes Baden-Württemberg zum Versorgungswerk der Psychotherapeutenkammer Nordrhein-Westfalen - Drucksache 14/3279 Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialausschusses - Drucksache 14/3642 Abg. Karl Rombach CDU Abg. Ursula Haußmann SPD Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP Staatssekretär Dieter Hillebrand
12. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG (Berufsqualifikationsrichtlinie) in das Bauberufsrecht - Drucksache 14/3543 Minister Ernst Pfister
13. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesnichtraucherschutzgesetzes - Drucksache 14/3661 Ministerin Dr. Monika Stolz Abg. Stefan Teufel CDU Abg. Ursula Haußmann SPD Abg. Bärbl Mielich GRÜNE Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP
Nächste Sitzung Anlage 1 Einnahmen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2009
Anlage 2 Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2009
Anlage 3 Die Einzelpläne nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2009
Anlage 4 Entwicklung der Einnahmen des Landes 2000 bis 2009
Anlage 5 |
Landtag Baden-Württemberg |
14. Legislaturperiode |
Abspieldauer: 1'50 |
03.12.2008, 16:30 - 18:20 |
Details ... | |
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