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Hörfunksendungen des SDR aus dem Jahre 1991
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R 1/002 D911032/105Archivalieneinheit
Oberbürgermeisterwahl in Mannheim 
Das bürgerliche Lager (CDU, Freie Wähler der Mannheimer Liste, FDP) hat in Mannheim für die am 9. Juni stattfindenden Oberbürgermeisterwahl einen Gegenkandidaten zum bisherigen Amtsinhaber Gerhard Widder aufgestellt, den Parteilosen Hansjörg Probst. Probst, der in der kommunalpolitischen Szene bisher nicht hervorgetreten ist, gilt als ernsthafter Konkurrent. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'01 Donnerstag, 21. Februar 1991 
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R 1/002 D914002/120Archivalieneinheit
Preisverleihung über den Entwurf für das Haus der Gegenwartskunst in Stuttgart 
Den ersten Preis im Architektenwettbewerb erhält ein japanischer Architekt. BECHER: Gründe für die Entscheidung der Jury. "Stuttgart braucht Innovationen... Entwurf ist ein Stück wirklicher Triebkraft". BUEBLE: Entscheidung des Ministerpräsidenten zum Bau des Hauses der Gegenwartskunst steht noch aus. "Gegenwärtig ist der Bau nicht zu verwirklichen". BEYE: Die Idee einer Zusammenarbeit zwischen staatlichen Institutionen und privaten Sammlern wird aufrecht erhalten. TRÄNKLE: Glaubt noch nicht an das Ende der Theaterakademie in Stuttgart. 
S 4  
Abspieldauer: 0'04 Freitag, 22. Februar 1991 
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R 1/002 D911032/109Archivalieneinheit
Stop für Museum der Gegenwartskunst und der Theaterakademie 
Neben der Showschule und der Theaterakademie scheint nun auch das dritte Projekt, das Haus der Gegenwartskunst, zu platzen. Vieles spricht dafür, daß es beim Gipsentwurf bleibt, für den der Japaner Arate Isozaki den ersten Preis erhielt. Als Standpunkt war ein Platz beim Landespavillon vorgesehen. BECHER: Stuttgart muß seine Kunstschätze präsentieren. Es muß den Ansprüchen einer Landeshauptstadt gerecht werden. BUEBLE: Die Entscheidung des neuen Ministerpräsidenten über das Schicksal des Hauses der Gegenwartskunst steht noch aus. Auf jeden Fall seien die Pläne nicht umsonst gewesen, da der Museumsentwurf vielleicht in einigen Jahren doch noch in die städtebauliche Entwicklung integriert werden könne. BEYE: Das Projekt ist noch nicht gestorben. TRÄNKLE: Das Projekt der Theaterakademie hatte er nie für gefährdet gehalten. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'04 Freitag, 22. Februar 1991 
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R 1/002 D911032/110Archivalieneinheit
Pforzheimer Firma verstößt gegen Exportverbot 
Gestrigen Meldungen zufolge hat die Maschinenfabrik Heinrich Müller in Pforzheim Maschinen und Ausrüstungsteile, die auch militärisch nutzbar sind, nach Indien, Pakistan und in den Irak geliefert. Die Zollfahnung in Karlsruhe hat jedoch heute bestätigt, daß es sich bei diesem Vorwurf um eine Verwechslung mit der Firma Müller in Wendelstein/Bayern handelt. Gegen die Pforzheimer Maschinenfabrik läuft aber weiterhin ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen unerlaubter Ausfuhr in Länder außerhalb des NATO-Gebietes. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'01 Freitag, 22. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/116Archivalieneinheit
Symposium über "Frühförderung von behinderten Kindern" in Tübingen 
Auf Einladung der Tübinger Forschungsstelle "Lebenswelten behinderter Menschen" trafen sich Fachleute, um über Konzeptionen zur Frühförderung behinderter Kinder zu diskutieren. WENNBERG: Das Symposium bietet die Gelegenheit, daß Fachleute ihre Erkenntnisse austauschen können. Das baden-württembergische Frühförderungskonzept bezieht die Region, die Familie und die sogenannte Ganzheitlichkeit mit ein. ROST: Schwierigkeiten der Beratungsstellen zur Frühförderung von behinderten Kindern. Verstärkung der Fortbildung. KÖLLERER: Persönliches Ergebnis des Symposiums ist die Notwendigkeit zur "Verstärkung der Zusammenarbeit mit Ärzten und sonderpädagogischen Beratungsstellen". 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'02 Freitag, 22. Februar 1991 
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R 1/002 D911032/108Archivalieneinheit
Der neue CDU-Fraktionsvorsitzende mit neuem Verteilerkonzept 
Der seit vier Wochen amtierende CDU-Fraktionsvorsitzende Günther Oettinger stellte die Schwerpunkte seiner Fraktionsarbeit vor. Der Vorschlag, eine Nahverkehrsabgabe für Ballungszentren einzuführen, stammt noch aus seiner Zeit als Landesvorsitzender der Jungen Union. OETTINGER: "Die Nahverkehrsabgabe ist von uns beschlossen". Als Versuchsgebiete könne er sich den Mittleren Neckarraum oder auch den Raum Heidelberg vorstellen. Außerdem stehe die Frage eines Tempolimits noch in diesem Jahr zur Debatte. Die Bahn müsse durch die Einführung zusätzlicher Hochgeschwindigkeitsstrecken attraktiver gestaltet werden. Die Erträge aus der Erhöhung der Mineralölsteuer sollten zur Finanzierung der deutschen Einheit, des Golfkrieges und zum Aufbau eines leistungsfähigen Schienennetzes verwendet werden. Er sprach sich gegen ein Nebeneinander von 12. und 13. Schuljahr aus, gegen eine zu schnelle Verabschiedung des Landesmediengesetzes und vor allem gegen die Verwirklichung einer ganzen Reihe von Prestigeobjekten, die noch aus der Ära Späth stammen (Haus der Gegenwartskunst, Theaterakademie, Showakademie). 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'04 Freitag, 22. Februar 1991 
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R 1/002 D914002/121Archivalieneinheit
Die Mitarbeit von Beamten aus Baden-Württemberg in den neuen Bundesländern 
Gespräch mit Klaus Dölker, der seinen Arbeitsplatz vom Freudenstädter Landratsamt ins sächsische Klingenthal verlegt hat. DÖLKER: Drei große Problemkreise im Landkreis Klingenthal: Geldnot, das Fehlen von ausgebildeten Verwaltungsleuten und Arbeitslosigkeit. Schwierigkeit bei der Versorgung der Krankenhäuser. Notwendigkeit zur Entsendung von weiteren Beamten aus Baden-Württemberg. 
S 4  
Abspieldauer: 0'03 Samstag, 23. Februar 1991 
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R 1/002 D914002/122Archivalieneinheit
Zwei Demonstrationen der ÖTV und der Friedensbewegung auf dem Stuttgarter Schloßplatz 
Die ÖTV warnte vor einem Kollaps in den sozialen und den Erziehungsdiensten. Anschließend fand eine Demonstration des Friedensnetzes gegen den Golfkrieg statt. 
S 4  
Abspieldauer: 0'01 Samstag, 23. Februar 1991 
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R 1/002 D911005/101Archivalieneinheit
Kommentar zum Verhalten der Opposition im Landtag 
Kritik an der mangelnden Reaktion der drei Oppositionsparteien auf den Regierungswechsel in den letzten Wochen. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'05 Samstag, 23. Februar 1991 
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R 1/002 D911005/102Archivalieneinheit
Gespräch mit Fritz Kuhn, dem Vertreter des reformpolitischen Flügels der Grünen 
KUHN: Entscheidung, für den Landesvorstand der Grünen zu kandidieren. Versuch, mehr Einheit bei den Grünen herzustellen und die Streitkultur zu verbessern. Rückblick auf seine bisherige politische Arbeit. Für eine Selbstkritik aller Strömungen innerhalb der Grünen. Verhältnis zu den Linken bei den Grünen. Hoffnung auf einen verhandlungsfähigen Vorstand. Für eine Auflösung sowohl des Realo- als auch des Fundi-Flügels der Partei. Für eine Mehrheit einer ökologischen Reformpartei. Für eine inhaltliche, strukturelle und persönliche Erneuerung der Partei. Für politische Aktionen im ökologischen und im sozialen Bereich. Verbesserung des Verhältnisses der Fraktion zum Landesvorstand. Aufgabe der Grünen wird es sein, Erwin Teufel nicht zu unterschätzen. Stärkung des Erscheinungsbildes der Grünen auf Bundesebene. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'11 Samstag, 23. Februar 1991 
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R 1/002 D911005/103Archivalieneinheit
Antrittsbesuch von Ministerpräsident Erwin Teufel in Bonn 
Antrittsbesuch von Teufel bei Bundespräsident und Bundestagspräsidentin. TEUFEL: Sein Verhältnis zum Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. "Es wird nicht um Streitfragen gehen". Erörterung der gesamtdeutschen Situation. Beziehungen von Weizsäcker zu Baden-Württemberg. Lange Bekanntschaft mit Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth. Mitgestaltung der Bundespolitik über den Bundesrat. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'05 Samstag, 23. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/117Archivalieneinheit
Verurteilung von Umweltsündern 
Vor einem Strafgericht in Basel wurden vier Mitarbeiter von Ciba Geigy wegen der Rheinverschmutzung im Jahre 1986 zu Geldstrafen verurteilt. Kommentar zum Urteil. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'01 Samstag, 23. Februar 1991 
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R 1/002 D914002/123Archivalieneinheit
Reaktion auf das Konzept von Ministerpräsident Teufel zur Kinderbetreuung an Grundschulen 
Einrichtung einer Halbtagsbetreuung an den Schulen. BÜMLEIN: Zurückhaltung gegenüber dem Konzept. Die Einzelheiten des Konzepts sind abzuwarten. 
S 4  
Abspieldauer: 0'01 Samstag, 23. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/119Archivalieneinheit
Ausscheiden von Landtagsabgeordneten 
Vorausschau auf die künftige Zusammensetzung des Landtags. These: Ein Drittel der künftigen Abgeordneten im Landtag wird neu sein. Personelle Veränderung bei den einzelnen Fraktionen. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'04 Samstag, 23. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/118Archivalieneinheit
SPD-Landeskonferenz in Freiburg 
Thema der Konferenz "Golf-Krise und regionale Konfliktlösung". ERLER: Die SPD-Konferenz will die Frage diskutieren, um welche Art von Krieg handelt es sich beim Golf-Konflikt und wie kann eine neue Ordnung nach dem Krieg im Nahen Osten und in der Golf-Region aussehen? Gespräche mit Fachleuten über eine Friedensordnung nach dem Ende des Krieges. RITTBERGER: Ablehnung einer militärischen Rolle der EG in künftigen Konfliktfällen. Rolle der UNO als Friedenssicherungs- und Friedenserhaltungsinstrument. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'04 Samstag, 23. Februar 1991 
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R 1/002 D911006/116Archivalieneinheit
Das erste Kapitel im Tübinger Stadtmuseum ist geschrieben 
Seit 100 Jahren plant die Universitätsstadt ein Haus der Stadtgeschichte. Doch es blieb lange ein Provisorium. Jetzt wird im alten Kornhaus das Erdgeschoß museal genutzt. (aus: SDR-Sendelaufplan) BEUTELSBACHER: Konzeption der Darstellung von Tübinger Stadtansichten aus verschiedenen Jahrhunderten im Museum. SCHULER: Plan, Wechselausstellungen im Museum durch die aktive Teilnahme der Bürger durchzuführen. "Museum als aktiver Kulturbeitrag". 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'05 Montag, 25. Februar 1991 
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R 1/002 D911032/112Archivalieneinheit
McDonalds' Müll - eine Aalener Schulklasse klagt an 
Die Umwelt-AG der Karl-Kessler-Realschule in Aalen hat Anzeige gegen die dortige McDonalds-Filiale erstattet. Begründet wird die Klage von Lehrer und Schülern damit, daß McDonalds gegen das Landesabfallgesetz und gleichzeitig gegen das Müllkonzept des Ostalbkreises verstosse. KOWATSCH: Da McDonalds gegen das Abfallvermeidungsgesetz verstößt, haben wir uns zur Anzeige entschlossen. N.N., Schülerin: Es geht mit dem vielen Müll einfach nicht so weiter. Geprüft wird die Anzeige vom Landratsamt Ostalbkreis in Aalen. GÖTZ: Die derzeitige Gesetzeslage im Abfallbereich bietet keine Möglichkeit, gegen McDonalds vorzugehen. SCHNEIDER: Das Ziel von McDonalds ist es, keinen Abfall mehr zu produzieren. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'03 Montag, 25. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/120Archivalieneinheit
Gespräch mit Peter Binnemann über die Zuverlässigkeit von chemischen Untersuchungslabors 
BINNEMANN: Ergebnisse der Untersuchungslabors in Baden- Württemberg sind in der Regel zuverlässig. Vorwurf des "Spiegel", daß 8 von 11 renommierten Untersuchungslabors in Europa das verbotene Pflanzenschutzmittel Atrazin in Wasserproben gefunden haben, in denen es gar nicht vorhanden sein durfte. Zu den Aufgaben von chemischen Untersuchungslabors gehört die Überwachung von Anwendungsverboten von Pflanzenschutzmitteln. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'07 Montag, 25. Februar 1991 
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R 1/002 D911032/111Archivalieneinheit
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Niefer wegen Steuerhinterziehung 
Im Herbst vergangenen Jahres war bei der Stuttgarter Staatsanwaltschaft eine anonyme Anzeige eingegangen, in der dem Mercedes-Chef verschiedene Steuervergehen vorgeworfen wurden. In der vergangenen Woche sind nun weitere Verdachtsmomente hinsichtlich einer Steuerhinterziehung aufgetaucht. Gegen Niefer läuft außerdem zur Zeit ein Verfahren wegen seines Verkehrsunfalls in Rom. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'01 Montag, 25. Februar 1991 
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R 1/002 D911003/117Archivalieneinheit
Die Lage der Nebenerwerbslandwirtschaft in Baden- Württemberg 
Situationsbericht. DREHER: Sechzig Prozent der Landwirte gehen einem Nebenerwerb nach. "Tragödien" beim Übergang von der Voll- zur Nebenerwerbslandwirtschaft. Nebenerwerbslandwirte werden zur "zweiten Garnitur abgestempelt". Benachteiligung der Nebenerwerbslandwirte durch die staatlichen Behörden, so bekommen sie z.B. keine Niederlassungsprämien für Junglandwirte. KIECHLE: Benachteiligung der Nebenerwerbslandwirte gegenüber den Vollerwerbslandwirten. DREHER: Strukturwandel in der Landwirtschaft geht in Richtung Großbetrieb. Forderung an die Politik, die Produktion von gesunden Nahrungsmitteln und die Pflege der Landschaft zu fördern. Für den Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft. 
S 4  
Abspieldauer: 0'06 Dienstag, 26. Februar 1991 
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R 1/002 D911006/117Archivalieneinheit
"Schule in der DDR" im Kornwestheimer Schulmuseum 
Bis zum 28. April sind in Kornwestheim FDJ-Uniformen, kistenweise Bücher und Schulhefte aus Weißenfels, der Kornwestheimer Partnerstadt, ausgestellt. (aus: SDR- Sendelaufplan) N.N., Besucher der Ausstellung: Äußern sich beeindruckt über die Ausstellung. WEISS: Erläutert einzelne Ausstellungsexponate. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'03 Dienstag, 26. Februar 1991 
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R 1/002 D911032/113Archivalieneinheit
Teufels Pläne - neue Akzente in der Verkehrspolitik - Reaktion der Opposition 
Baden-Württembergs neuer Ministerpräsident Erwin Teufel hat in seiner Regierungserklärung zu Solidarität mit den neuen Bundesländern aufgefordert. Die deutsche Einheit koste Baden-Württemberg noch in diesem Jahr fast eine Milliarde Mark. Dieses Geld soll dafür an kulturpolitischen Großprojekten eingespart werden. Außerdem sollen die Gemeinden zur Finanzierung der deutschen Einheit herangezogen werden. Mehrausgaben soll es nur im Bereich der Familienpolitik geben. TEUFEL: In den Städten und Gemeinden sollen bedarfsgerecht Kinderhorte an den Schulen eingerichtet werden. In der Verkehrspolitik, die zukünftig in einem eigenen Verkehrsministerium ressortieren wird, sind die Nahverkehrsabgabe und das Schienenausbaukonzept zentrale Themen. Weitere Schwerpunkte: Einführen der Pflegeversicherung und Bereitstellen zusätzlicher Mittel für den Wohnungsbau. Reaktion der Opposition: MAURER: Die zentralen Gebiete des Exportlandes Baden- Württemberg, die Wirtschafts- und Finanzpolitik, werden völlig vernachlässigt. DÖRING: Antworten auf drängende Gegenwarts- und Zukunftsfragen werden nicht gegeben. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'05 Dienstag, 26. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/121Archivalieneinheit
Regierungserklärung von Erwin Teufel 
Ausschnitt aus der Regierungserklärung. TEUFEL: Aufbau auf den Leistungen von Lothar Späth. Bekenntnis zur Solidarität. Beitrag Baden-Württembergs zum Aufbau der neuen Bundesländer. Vorrang der Jugend- und Familienpolitik. Aufbau eines flächendeckenden Netzes zur Kinderbetreuung an den Schulen. Kommentar zur Regierungserklärung. Beginn eines neuen Abschnitts der Landespolitik. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'07 Dienstag, 26. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/122Archivalieneinheit
Reaktion von Bürgern in Spaichingen zur Regierungserklärung von Erwin Teufel 
Geringes Interesse der Bürger in Spaichingen an der neuen Landespolitik. SCHUMACHER: Zufriedenheit über die Regierungserklärung von Teufel, besonders über die Aussagen zum ländlichen Raum. FILM: Inhaltliche Unterschiede zwischen der Politik von Späth und Teufel. Zufriedenheit über die Aussagen von Teufel zur Kinderbetreuung. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'05 Dienstag, 26. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/123Archivalieneinheit
Große Kongreßveranstalter drohen der Stadt Baden-Baden mit einem Boykott 
Die Kongreßveranstalter sind mit den bisher bekannt gewordenen Umbauplänen des Kongreßhauses nicht einverstanden. Die Bäder- und Kurverwaltung hat die Wünsche der Veranstalter nicht berücksichtigt. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'01 Dienstag, 26. Februar 1991 
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R 1/002 D911003/118Archivalieneinheit
Gespräch mit Erwin Dreher über die Nebenerwerbslandwirtschaft 
DREHER: Gründung eines Wirtschaftsvereins "Grüner Markt Hohenlohe-Tauber". Hier werden landwirtschaftliche Produkte von Landwirten im Nebenerwerb vermarktet. Aufstellung von strengen Richtlinien. Für ein engeres Verhältnis der Verbraucher zu den Produzenten. Verringerung von Spritzmitteln und Kunstdünger. Aneignung von früheren Anbau- und Produktionsweisen. Bewahrung der bäuerlichen Landwirtschaft. 
S 4  
Abspieldauer: 0'06 Dienstag, 26. Februar 1991 
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R 1/002 D911032/115Archivalieneinheit
Reaktionen und Antworten auf Teufels Pläne 
Kritische Stimmen und oppositionelle Konzepte zu der Regierungserklärung Teufels blieben im wesentlichen aus. TEUFEL: In den 19 Jahren seiner Landtagszughörigkeit kann er sich nicht erinnern, daß ein Ministerpräsident nach seiner Regierungserklärung so viel Zustimmung quer durch alle Fraktionen fand. SPÖRI: Bei allen noch bestehenden Unterschieden sieht er nach dieser Regierungserklärung Ansätze für gemeinsame Lösungen. Die Kritik beschränkte sich auf Forderungen wie die weitere Förderung der Wirtschaftskraft des Landes, eine konsequentere Spar- und Familienpolitik sowie mehr Engagement in der Sozial- und Bildungspolitik. SCHLAUCH: In der Familienpolitik ist die Gleichstellung erst auf dem richtigen Weg, wenn er und Herr Oettinger um den einjährigen Erziehungsurlaub nachsuchen. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'04 Mittwoch, 27. Februar 1991 
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R 1/002 D911032/116Archivalieneinheit
Kassensturz: Die Finanznöte der Stadt Mannheim 
Die Debatte über den Doppelhaushalt für Mannheim stand unter dem Motto "Sparen", denn die zweitgrößte Stadt im Land hat einen Schuldenberg von 1,2 Milliarden Mark. WIDDER: Trotzdem wird in rd. 200 Anträgen des Gemeinderats gefordert, die gekürzten Leistungen wieder aufzustocken. Trotz einiger Unstimmigkeiten in der Großen Koalition von SPD und CDU im Mannheimer Gemeinderat konnte der Haushalt mit einer Neuverschuldung von 76 Millionen Mark verabschiedet und einige wichtige Projekte realisiert werden. MARTINI: Die Haushaltslage gestattet keine 400.000 Mark für Kinderhorte, die die Sozialdemokraten durchsetzten. NAGEL: Die SPD hat in wichtigen Bereichen Anträge gestellt und auch durchgebracht. Von den insgesamt 200 eingereichten Anträgen wurden die meisten abgelehnt. BOEDECKER: Statt der Beseitigung von Mißständen übt sich der Mannheimer Gemeinderat in Rhetorik. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'04 Mittwoch, 27. Februar 1991 
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R 1/002 D914002/125Archivalieneinheit
Aktionen zur Energieeinsparung in Stuttgart 
Vorschläge des Stuttgarter Umweltbürgermeisters Jürgen Beck zur Energieeinsparung in privaten Haushalten. 
S 4  
Abspieldauer: 0'02 Mittwoch, 27. Februar 1991 
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R 1/002 D911006/118Archivalieneinheit
Museum am Psychiatrischen Landeskrankenhaus Weinsberg 
Die "Irrenanstalt" von innen kennenzulernen, bietet sich jetzt auch "Normalen" im PLK Weinsberg. Vor knapp 90 Jahren wurde die Anstalt gegründet. Die schlimmen Zeiten der Verwahrung werden durch ausgestellte Zwangsjacken und Zwangsinstrumente dokumentiert. (aus: SDR- Sendelaufplan) DEUNER: Oft enttäuscht über die Besucher des Museums, weil sie sich nur für das Leben der "Verrückten" interessieren. Auch Patienten des PLK sollen das Museum besuchen. REIMER: Sinn des Museums ist es, die Leute auf die schreckliche Geschichte des PLK hinzuweisen - "aus der Geschichte lernen". DEUNER: Plan, das Museum um eine Galerie von Werken schizophrener Künstler zu erweitern, 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'03 Mittwoch, 27. Februar 1991 
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R 1/002 D911032/114Archivalieneinheit
In Ravensburg wurde der Plan für eine Umgehungsstraße per Gerichtsentscheid gestoppt 
Der Verwaltungsgerichtshof hat den geplanten Neubau der B 30 bei Ravensburg vorerst gestoppt. Die Menschen in den nördlichen Vororten von Ravensburg müssen weiterhin mit dem Durchgangsverkehr leben. Erleichterung nur dort, wo der Bau der Umgehungsstraße verhindert werden konnte. KONZET:Es war eigentlich schon überraschend, daß wir Recht gekriegt haben. Die Straßenbefürworter sehen noch eine kleine Chance, da der Verwaltungsgerichtshof nur einen Planfeststellungsbeschluß gekippt hat. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'01 Mittwoch, 27. Februar 1991 
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R 1/002 D914002/124Archivalieneinheit
Änderung der Arbeitserlaubnisverordnung für Asylbewerber 
Erlaß des Innenministeriums. Die Arbeitsbeschränkung für Asylbewerber wird auf ein Jahr verkürzt. KOLLER: Asylbewerber sind jetzt nicht mehr so sehr auf die öffentliche Hilfe angewiesen. Furcht, daß nun der Zugang nach Deutschland für Asylbewerber attraktiver wird. Hoher Bedarf an Arbeitskräften auf dem Arbeitsmarkt in der Region Stuttgart. N.N., Asylbewerber: Erfreut über die Änderung der Arbeitserlaubnis für Asylbewerber. 
S 4  
Abspieldauer: 0'03 Mittwoch, 27. Februar 1991 
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R 1/002 D914002/126Archivalieneinheit
Reaktion von kuwaitischen Staatsbürgern auf die Befreiung von Kuwait 
Gespräch mit einer kuwaitischen Familie, die im Landkreis Freudenstadt lebt. N.N., kuwaitischer Staatsbürger (engl): Freude über das Ende des Golfkrieges. Ungewißheit über die Rückkehr nach Kuwait. 
S 4  
Abspieldauer: 0'01 Mittwoch, 27. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/124Archivalieneinheit
Verkehrsunfälle im Nebel auf der A 5 
Stundenlange Sperrung der A 5 zwischen Müllheim-Neuenburg und Freiburg-Süd wegen einer Unfallserie. Ursache war überhöhte Geschwindigkeit und zu geringer Sicherheitsabstand bei Nebel. Bilanz: 100 beschädigte Fahrzeuge und sieben Schwerverletzte. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'03 Mittwoch, 27. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/125Archivalieneinheit
Helmut Kaiser zu den Verkehrsunfällen auf der A 5 
KAISER: Ursache der Verkehrsunfallserie war zu schnelles Fahren im Nebel. Möglichkeiten der Polizei, eine solche Unfallserie zu verhindern. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'01 Mittwoch, 27. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/126Archivalieneinheit
Aussprache zur Regierungserklärung von Erwin Teufel 
SPÖRI: Kritik an den Einkommensunterschieden zwischen Automobilarbeitern und Pflegekräften. OETTINGER: Unterstützung der CDU-Fraktion für Erwin Teufel. SPÖRI: Kritik an den wirtschaftspolitischen Aussagen von Teufel. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'05 Mittwoch, 27. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/127Archivalieneinheit
Hilfe der Kommunen für die neuen Bundesländer 
Ministerpräsident Teufel hat in seiner Regierungserklärung angekündigt, daß Baden-Württemberg bis 1994 Zahlungen in Höhe von 2,7 Mrd.DM an die neuen Bundesländer leisten wird. Kommentar zu den Auswirkungen auf die Kommunen, die sich mit ihren Steuern daran beteiligen müssen. EGGER: "Für die Stadt Mannheim würde das bedeuten, daß sie 12 bis 14 Millionen DM aufbringen müßte". Schwierige finanzielle Ausstattung der Stadt Mannheim. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'03 Mittwoch, 27. Februar 1991 
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R 1/002 D911003/119Archivalieneinheit
Zukunftsaussichten der Bergbauern 
Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft für Höhenlandwirtschaft in Dachsberg. N.N., Bergbauern: Äußern sich positiv über das neue Agrarkonzept des Landwirtschaftsministeriums. WENTZ: Positiv überrascht über die Vorschläge der EG zur gezielten Förderung von landwirtschaftlichen Betrieben in bestimmten schwierigen Lagen. WEISER: Übereinstimmung des Landwirtschaftsministeriums mit den Vorschlägen der EG zur Förderung der Landschaftspflege. 
S 4  
Abspieldauer: 0'05 Mittwoch, 27. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/130Archivalieneinheit
Aussage von Alfred Hubertus Neuhaus zur Parteispendenaffäre 
In einem Interview hat Neuhaus den FDP-Politiker Hermann Müller und den ehemaligen Direktor der Deutschen Bank in Stuttgart Trudbert Riesterer als die Erfinder der verdeckten Parteienfinanzierung bezeichnet. NEUHAUS: Illegale Parteienfinanzierung verlief in den sechziger Jahren über die FDP, die in Baden-Württemberg sehr stark war. "Filbinger hat sich nur mit der Ausgabenseite der Finanzen beschäftigt... hat vorausgesetzt, daß die Parteifinanzierung den Mitgliedern des Parteipräsidiums bekannt war". 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'03 Donnerstag, 28. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/131Archivalieneinheit
Erste Sitzung des Untersuchungsausschusses "Unabhängigkeit von Regierungsmitgliedern und Strafverfolgungsbehörden" 
Änderung der Tagesordnung. Die Zeugen, der ehemalige Geschäftsführer der CDU-Nordwürttemberg Gerhard Mahler und der ehemalige CDU-Schatzmeister Alfred Hubertus Neuhaus, wurden durch die CDU-Mehrheit des Ausschusses wieder ausgeladen. Beginn der Beweisaufnahme, Aussage von Heinz Eyrich zu seinem Fernsehergeschenk von SEL. EYRICH: "Aus heutiger Sicht habe ich damals schlicht und einfach eine Dummheit begangen". 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'04 Donnerstag, 28. Februar 1991 
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R 1/002 D911032/117Archivalieneinheit
Traumschiffaffäre vor dem Untersuchungsausschuß 
In der ersten Sitzung des Untersuchungsausschusses "Unabhängigkeit von Regierungsmitgliedern und Strafverfolgungsbehörden" ging es um die Beziehungen zwischen Industrie und Politik. Drei Minister und Ex-SEL-Chef Helmut Lohr wurden gehört. Sozialministerin Barbara Schäfer konnte nachweisen, daß ihre Somalia- Reise von ihrem Ministerium bezahlt wurde. Wirtschaftsminister Hermann Schaufler gab zu, aus Termingründen auch Firmenflugzeuge benutzt zu haben. SCHLAUCH: Für ihn stellte sich die Frage, ob Hermann Schaufler Minister eines Unternehmens oder ob er Minister des Landes Baden-Württemberg sei. SCHAUFLER: "Für wen soll ich denn Politik machen, wenn nicht für die Unternehmen in diesem Land". Europaminister Heinz Eyrich hatte 1984 bei Helmut Lohr einen Fernsehapparat bestellt, für den er nie eine Rechnung erhielt. EYRICH: "Ich habe damit einen Fehler begangen". LOHR: Es sei zwar ungewöhnlich, bei ihm einen Fernsehapparat zu bestellen, aber er wollte dem Minister seinen Wunsch erfüllen. Die "entscheidende Frage" in dieser Sache stellte jedoch der Biberacher Landrat Wilfried Steuer. STEUER: "Sind Sie bei Ihrer hohen zeitlichen Beanspruchung als Minister überhaupt einmal dazugekommen, in dieses Gerät hineinzuschauen?" 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'04 Donnerstag, 28. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/128Archivalieneinheit
Reaktionen zum Waffenstillstand am Golf 
N.N., Bürger in Biberach: Erleichterung über das Ende des Golf-Krieges. N.N., Friedensaktivisten in Freiburg: Zwiespalt über das Ende des Golf-Krieges. Für die Weiterführung von Friedensaktivitäten. Reaktion an den Aktienmärkten. Bericht von der Baden-Württembergischen Wertpapierbörse in Stuttgart. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'02 Donnerstag, 28. Februar 1991 
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R 1/002 D912004/129Archivalieneinheit
Reaktionen zum Waffenstillstand am Golf 
Reaktion in den Kelley-Barracks in Stuttgart-Möhringen. N.N., Ehefrauen von US-Soldaten (engl.): Freude und Erleichterung über das Ende des Golf-Krieges. Nun Warten auf die Rückkehr der Ehemänner. N.N., deutsche Ehefrau eines am Golf stationierten US- Soldaten: Verbindung zu ihrem Ehemann. Erleichterung über den Waffenstillstand. Ungewißheit über die nächsten Tage. Reaktion der Kinder auf das Ende des Krieges. Hoffnung auf eine baldige Rückkehr des Mannes. 
SWF 1  
Abspieldauer: 0'07 Donnerstag, 28. Februar 1991 
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R 1/002 D911006/119Archivalieneinheit
Das Porträt: Der Naturschutzdienst des Schwäbischen Albvereins im Rems-Murr-Gau 
Morgen werden im Neuen Schloß zu Stuttgart die Naturschutz-Preisträger 1990 ausgezeichnet. Zu den Geehrten gehören die Mitglieder des Naturschutzdienstes im schwäbischen Albverein im Rems-Murr-Gau. (aus: SDR- Sendelaufplan) DAIS: Tätigkeit als Naturschutzwart im Rems-Murr-Kreis. Sein Lieblingsobjekt ist das Naturschutzgebiet "Sommerrain". N.N., Mitglied des Naturschutzdienstes: Ihre Beweggründe, beim Naturschutzdienst in Winnenden mitzuhelfen. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'05 Donnerstag, 28. Februar 1991 
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R 1/002 D911032/118Archivalieneinheit
Journalistenlist - Firma mit Giftgasgeschäft für den Irak beauftragt 
Die Jahresbilanz der Zollfahnung Karlsruhe erwähnt neben den Erfolgen im Bereich der Drogenfahndung, der Schwarzbrennerei und des Goldschmuggels eine Zunahme der Verstösse gegen das Außenwirtschaftsgesetz. So stieg die Anzahl der Ermittlungen wegen Verstosses gegen das Außenhandelsgesetz von acht im Jahr 1989 auf 24 im Jahr 1990. Für 1991 liegen bisher 14 Fälle vor, wobei es sich im Falle der Mannheimer Firma UGC Chemiehandel GmbH um eine Finte handelte. Ein Journalist aus München, der für eine mittelgroße deutsche Zeitschrift arbeitet, hatte aufgrund seiner Recherchen eine Story über die vermeintliche Giftgasfirma geschrieben. Durch die nahe gelegene Stadt Pforzheim muß sich das Zollfahndungsamt Karlsruhe von jeher mit Goldschmuggel beschäftigen. KREINER: Es wurden Scheinfirmen in Deutschland und England gegründet, die als Lieferanten des "Schwarzen Goldes" aufgetreten sind. Leute ohne finanziellen Background haben sich am Goldschmuggel beteiligt. 
SDR 1  
Abspieldauer: 0'03 Donnerstag, 28. Februar 1991 
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R 1/002 D914002/127Archivalieneinheit
Reaktion auf den Waffenstillstand im Golfkrieg von Angehörigen der amerikanischen Streitkräfte 
N.N., Angehörige von amerikanischen Soldaten in Stuttgart-Möhringen (engl): Erleichterung über das Ende des Krieges. Stolz auf die amerikanische Armee, die im Golfkrieg erfolgreich gekämpft hat. 
S 4  
Abspieldauer: 0'04 Donnerstag, 28. Februar 1991 
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